kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1599 Gewalt an Schulen, Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen gegen Schüler, Anzeigen und Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte – Wie wird an Hamburger Schulen mit dem Fehlverhalten Einzelner umgegangen?

    Eingereicht von: Karin Prien, Richard Seelmaecker, Stephan Gamm, Joachim Lenders, Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    Ermessensspielraum ist den Schulen diesbezüglich eingeräumt und wie wird die Einhaltung des Spielraumes beziehungsweise der Grenzen gewährleistet? Gleichen sich die Schulen diesbezüglich ab und welche Austauschmöglichkeiten gibt es? Die Festsetzung einer Ordnungsmaßnahme…

  2. HH 21/10361 Wann wird der bislang geheime sogenannte 10.000er-Vertrag endlich veröffentlicht und wie steht es um die Kleingartenvereine in Hamburg?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Zaklin Nastic, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Bundeskleingartengesetz definierten kleingärtnerischen Nutzung entsprechen und wie trotzdem eine ordnungsgemäße Fäkalienbeseitigung gewährleistet werden kann (siehe http://epub.sub.uni-hamburg.de/epub/ volltexte/2013/18928/pdf/Wassernutzung.pdf). Die oben genannten…

  3. HH 21/732 NOlympia für Hamburg! Hamburg braucht kein Olympiastadion, sondern Schulsporthallen! (Olympische Spiele IV)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Heike Sudmann, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten

    Einrichtungen der Universität und von der Bäderland Hamburg GmbH sind in einem Zustand, der die Funktions- und Betriebssicherheit gewährleistet. Für derzeit erkannte Mängel siehe Anlage 3. Für die Instandsetzungsmaßnahmen an den städtischen Sportstätten der letzten…

  4. HH 21/1532 Beschulung von Flüchtlingskindern in Hamburg

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    Differenzierung , der Individualisierung im Unterricht und der besonderen zusätzlichen Förderung . 14. Auf welche Weise wird gewährleistet, dass keine zahlenmäßig überdurchschnittliche Belastung mit Flüchtlingskindern in Regelklassen einzelner Schulen und…

  5. HH 21/3178 Wie ist es um die Qualität sowie die äußere und innere Differenzierung an Hamburgs Stadtteilschulen bestellt?

    Eingereicht von: Karin Prien, Stephan Gamm, Philipp Heißner, Joachim Lenders, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    welchen Stadtteilschulen wird ohne äußere Fachleistungsdifferenzierung unterrichtet und wie wird an den jeweiligen Schulen gewährleistet, dass in allen Fächern und Lernbereichen auf die drei bildungsplan- und schullaufbahnbezogenen Anforderungsebenen und…

  6. HH 21/16729 Vertragliche Leistungsmerkmale und Servicedienste im Kontext der Nutzung von Dataport-Diensten durch die Polizei

    Eingereicht von: Carl-Edgar Jarchow, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Aussagen gemacht werden. 10. Ist zu den Dienst- und Geschäftszeiten der Polizei ein ständiger Support durch Dataport gewährleistet? Wenn ja, in welcher konkreten Form? Wenn nein, warum nicht? Die Polizei regelt die Dienst- und Geschäftszeiten…

  7. HH 21/6264 Gender-Kennzahlen im Haushalt

    Eingereicht von: Mareike Engels, Gabi Dobusch, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Kennzahlen in den Aufgabenbereichen, die von der BSU auf die BUE übergegangen sind. Im Übrigen siehe Anlage 9. 4. Wie gewährleistet der Senat das Monitoring der Entwicklung der Gender -Kennzahlen und wie lässt er dies in die haushaltspolitische Steuerung…

  8. HH 21/13339 Hamburger Integrationsfonds – Wie weiter mit der Finanzierung sozialintegrativer Projekte?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Teilhabe, um nur einige zu nennen. In Drs. 21/5237 wird betont, dass durch die zusätzliche Bereitstellung von Mitteln gewährleistet werden soll, dass bereits bestehende Angebote und Strukturen nicht gefährdet werden. Da der Integrationsfonds inzwischen…

  9. HH 21/4224 Das Musterflächenprogramm im Schulbau und seine Konsequenzen

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    schulischen Gremien – hier insbesondere die Elternvertretungen – in die jeweiligen Planungen vorgesehen beziehungsweise gewährleistet? (Bitte Verfahrensweise und Beteiligungsmechanismen erläutern.) b. Zu welchem Zeitpunkt der Planungsphase werden sie…

  10. HH 21/15860 Krank machendes Schulsystem? (3)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Angeboten der verschiedenen Schulformen und -stufen zu beachten. Dieses wird im Stadtstaat Hamburg grundsätzlich umfassend gewährleistet. Im Übrigen siehe Drs. 21/15858 und Drs. 21/15859. 2. Wie hoch sind die tatsächlichen Unterrichtsausfallzeiten, wenn…

1.029 kleine Anfragen