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BB 6/915 Schwimmunterricht in Brandenburg
Zu Frage 4: Der Erwerb der Fähigkeiten zur Erlangung des Jugendschwimmabzeichens im Schwimmunterricht wird statistisch nicht erfasst. Statistisch erhoben werden die Nichtschwimmer der Schülerinnen und Schüler an brandenburgischen Schulen zu …
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HH 21/10664 Überwachung von Telefonaten von Gefangenen aus Hamburger Vollzugsanstalten
eine Antwort verzichtet wird. Die Anzahl der auf § 119 StPO basierenden Anordnungen von Untersuchungshaft wird statistisch nicht erfasst. Für eine Beantwortung der Frage wäre erforderlich, sämtliche Verfahren, in denen aktuell Untersuchungshaft vollzogen…
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HH 21/15929 Folgeanträge für Kita-Gutscheine
Angaben werden von der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde sowie den zuständigen bezirklichen Dienststellen statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung der zu prüfenden mehreren Zehntausend Akten ist seitens der bezirklichen Dienststellen…
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BE 18/20318 Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen nach § 25a Aufenthaltsgesetz
Aufnahme bestimmt. In wie vielen Fällen greift diese Fiktion in Berlin? Zu 4.: Entsprechende Angaben werden statistisch nicht erfasst und können auch nicht anderweitig ermittelt werden. 5. Teilt der Senat die Auffassung, dass eine Überforderung…
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BE 17/13113 Ausweisung von Unionsbürgern
Feststellungsbescheid 2012: 4 Feststellungsbescheide 2013: 59 Feststellungsbescheide Die Nationalitäten werden statistisch nicht erfasst. 2. In wie vielen dieser Fälle erfolgte eine freiwillige Ausreise und in wie vielen Fällen wurden die Ausweisun-…
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BE 18/16987 Wie vielen Asylbewerbern und Flüchtlingen bietet das Land Berlin Schutz?
davon zuvor Asyl beantragt haben, ist statistisch nicht erfasst. Zu d) Zum Stand 31.10.2018 waren insgesamt 12.438 Personen ausreisepflichtig. Wie viele davon zuvor Asyl beantragt haben, ist statistisch nicht erfasst. Zu beachten ist, 3 dass nicht…
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HH 21/7487 Kurzer Prozess gegen reisende Straftäter – Wie ist die Praxis in Hamburg?
im beschleunigten Verfahren gekommen ist, kann nicht ermittelt werden. Die hierfür erforderlichen Daten werden statistisch nicht erfasst. Es müssten daher alle infrage kommenden Akten der Justizvollzugsanstalten, der Untersuchungshaftanstalt sowie der…
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ST 7/2434 Bergbauliches Zwischenlager Brüchau
Bediensteten in den Behörden und Institutionen sowie eine Aufschlüsselung nach Funktionen und Verwaltungsebenen werden statistisch nicht erfasst. Frage 4: Gab es während der Erstellung des Sonderbetriebsplanes Hinweise durch die Bearbeitenden, dass es…
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HH 21/10452 Hansaplatz (VI): Aktueller Stand
polizeiliche Kontrollen wurden 2016 und 2017 dort durchgeführt ? Daten im Sinne der Fragestellung werden bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Drucksache 21/10452 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Wie viele Anwohnerbeschwerden…
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NW 17/1061 Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in die Maghreb-Staaten
17/712. Die verfügbaren Statistiken erfassen nur bereits vollzogene Abschiebungen. Geplante Abschiebungen werden statistisch nicht erfasst. 2. Wie viele dieser Personen befinden sich aktuell in Abschiebehaft? Mit Stand 04.10.2017 befanden sich…
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