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HH 21/12986 Ausländer mit Asylhintergrund in der Unterkunft Björnsonweg
Vergangenheit grundsätzlich bewährt. Der Betreiber f & w fördern und wohnen AöR sowie der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) informieren – auch beim Blankeneser Runden Tisch und dem Bürgerverein Blankenese e.V. – die Anwohnerschaft regelmäßig…
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NW 17/7779 Binnenwanderung von Schutzberechtigten und Geduldeten nach NRW
Wohnsitz im Bundesland der Anerkennung zu nehmen ist. Diese Regelung gilt grundsätzlich für anerkannte, asylberechtigte Flüchtlinge im Sinne von § 3 Absatz 1 des Asylgesetzes oder subsidiär Schutzberechtigte im Sinne von § 4 Absatz 1 des Asylgesetzes…
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NW 17/11975 Werden Clankriminelle ohne deutschen Pass nun "konsequent zurückgeführt", oder nicht?
und verwies lediglich darauf, sich an den dafür zuständigen Minister zu wenden.2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4622 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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BT 19/1920 Zahlen der Asylmigration
teilte in seiner Pressemitteilung vom 16. Januar 2018 registrierte Asylgesuche durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in den Jahren 2015 – 2017 mit. Sie umfassten solche trotz fehlendem gültigen Personaldokument bzw. ohne Nachweis…
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HH 21/7703 Das Projekt STAFFEL
Bundesarbeitsministerium 21 Millionen Euro bereitgestellt für das Modellprogramm „STAFFEL“, durch das Arbeitslose und Flüchtlinge gemeinsam arbeiten und weitergebildet werden sollen. Gefördert werden sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse…
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BE 18/11689 Heimatreisen von Migranten
folgt: 1. Wie viele der Personen, die sich in Berlin aufhalten als: a) Asylbewerber b) anerkannter Asylbewerber c) Flüchtling d) subsidiär Schutzberechtigter e) Geduldeter f) Ausreisepflichtiger, begaben sich auf Auslandsreise bzw. auch explizit…
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NW 17/7626 Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Alter von 18-20 Jahren durch die Jugendämter
der Fall ist. Mit 21 Jahren ist aber Schluss.“ Gemäß der „Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in NRW“2 erfolgt der Übergang ins normale Asylverfahren erst mit Erreichen der Volljährigkeit bzw. mit Auslaufen der…
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TH 6/1333 Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in Thüringen in Polizeistationen und Bundeswehrkasernen
Bad Lobenstein liegt beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Da nur eine vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen in dem Objekt vorgesehen ist, ist eine Anpassung von Rechtsvorschriften nicht erforderlich. Zu 3.: Der Polizei entstanden…
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BT 19/6515 Rechtliche Unverbindlichkeit des Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration
Kooperationsrahmen dar, der auf den Verpflichtungen aufbaut, auf die sich die Mitgliedstaaten in der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten geeinigt haben. In der Erkenntnis, dass die Migrationsproblematik von keinem Staat allein bewältigt werden…
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NW 17/1866 Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
es hier keine Transparenz bei Art und Umfang der Förderung für einzelne Projekte. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 672 mit Schreiben vom 31. Januar 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
2.044 kleine Anfragen