kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SL 16/499 Zustand des Kanalsystems im Saarland

    Eingereicht von: Jochen Flackus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sondern belastet die Kanäle und die Kläranlage permanent. Unter Fremdwasser versteht man sauberes, nicht behandlungsbedürftiges Wasser wie z.B Regenwasser oder über Undichtigkeiten ins Kanalnetz eindringendes Grundwasser. Es belastet unnötigerweise die Kläranlage…

  2. RP 16/4183 Umzug der ehemals in Schifferstadt ansässigen Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei nach Enkenbach

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schifferstadt betrugen ca. 650 000,00 Euro. Darin enthalten sind Kosten für Heizung, Wasser, Abwasser und Strom in Höhe von ca. 84 000,00 Euro jährlich. Die Mehrkosten für Heizung, Wasser, Abwasser und Strom beziffern sich für den Standort Enkenbach für das Jahr…

  3. SN 6/847 Elbe-Staustufe bei Decin

    Eingereicht von: Eva Jähnigen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Inhalt und Ergebnissen der Einbindung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in das grenzüberschreitende UVP-Verfahren? Die Staatsregierung hat von Inhalten und Ergebnissen einer etwaigen Einbindung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes…

  4. HH 21/2059 Schulschwimmen

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schwimmleistungen? Ja, schwimmschwache und wasserängstliche Schülerinnen und Schüler werden im Rahmen des Förderschwimmprojekts „Wasser entdecken“ besonders unterstützt. Die betroffenen Schülerinnen und Schüler werden in einer speziellen Fördergruppe parallel…

  5. BB 6/9233 Umsetzung der Richtlinie zur Förderung der naturnahen Gewässerentwicklung und zur Stärkung der Regulationsfähigkeit des Landschaftswasserhaushaltes

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen, bei denen das Land selbst Antragsteller (einschließlich der Bereiche, in denen die Wasser- und Bodenverbände als Land tätig sind) und Endbegünstigter ist, im Lichte folgender Überlegungen zur Geschäftsbesorgung…

  6. ST 6/2934 Tongrube Aga

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Umwelt und Geologie Jena im Beisein eines Vertreters der Kreispolizeidirektion Gera am 12. September 2013 vom austretenden Wasser und im Ober- und Unterstrom der Einleitstelle im Nebenarm des Gänsebaches auf dem Territorium des Freistaates Thüringen Wasserproben…

  7. ST 6/2591 Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) an der Elbe

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    kostet es? Das Pilotprojekt Klöden soll als erste Maßnahme aus dem Sohlstabilisierungskonzept Elbe verwirklicht werden. Das Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden (WSA 3 Dresden) bereitet gegenwärtig die Unterlagen für den scoping-Termin, der Anfang…

  8. BE 17/11812 Sulfat- und Eisenalarm in der Spree. Hat der Senat eine Strategie?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ansteigenden Sulfatwerte für die Berliner Trinkwasserversorgung? Antwort zu 3: Die Sulfatkonzentrationen im Trink- wasser dürfen entsprechend der Trinkwasserverordnung 250 mg/l nicht überschreiten. Die Berliner Wasserwerke fördern Grundwasser…

  9. BB 6/8776 Finanzieller Ausgleich von Schäden und Mehraufwendungen infolge geschützter Arten im Haushaltsjahr 2017

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    durch geschützte Tierarten, Ersatzleistungen für Schäden durch geschützte Arten in Teichwirtschaften und Zuschüsse an die Wasser- und Bodenverbände zur Prävention und Beseitigung von Schäden durch den Biber an Gewässern II. Ordnung vorgesehen. Einzelplan…

  10. SH 19/650 Partikelemissionen aus dem Heizkraftwerk Wedel

    Eingereicht von: Thomas Hölck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesetzes in § 1 wie folgt beschrieben: (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher…

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