kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6771 Registrierung von Flüchtlingen durch mobile Registrierteams

    Eingereicht von: Martin Hess, René Springer, Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die eingesetzten Registrierteams? Die Fachaufsicht über das BAMF in Asylsachen obliegt und oblag dem BMI. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6771 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie viele Registrierteams…

  2. BT 19/5362 AdBlue-Killer- bzw. AdBlue-Emulatoren-Technik - Abgasmanipulation bei Nutzfahrzeugen

    Eingereicht von: Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, Wolfgang Wiehle, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sind hunderttausende Lkw aus Osteuropa mit illegal manipulierten Abgasanlagen in Deutschland unterwegs.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5362 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dazu komme, so…

  3. BT 19/5623 Fluglärm im Luftverkehr

    Eingereicht von: Bernd Reuther, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    „Night Noise Guidelines for Europe “ des Europabüros der Weltgesundheitsorganisation (WHO) dargestellt wer- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5623 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode den. Die von der…

  4. BT 19/10985 Entwurf des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für ein "Nachhaltiges Wertschöpfungskettengesetz"

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Dr. Harald Weyel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ausgewiesene Umsetzungsstand des NAP in deutschen Unternehmen wird die Grundlage sein, auf der die Bundesregierung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10985 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nach Maßgabe…

  5. HH 21/17484 Entzug der Freizügigkeit von EU-Bürgern/-innen im 4. Quartal 2018 und 1. Quartal 2019

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2018/2019 sind in 27 Fällen (davon Polen: einer; Rumänien: neun; Bulgarien: sieben; andere: zehn) die durch f & w fördern und wohnen AöR (f & w) aus der Beratung heraus angebotenen Rückfahrkarten angenommen und tatsächlich eingelöst worden. Im Übrigen…

  6. HH 21/18612 Wasserschäden, defekte Liftanlage, gesperrte Tiefgaragen – Was ist los in den neuen Wohnungen an der Oliver-Lißy-Straße?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zugleich werden aber an der Oliver-Lißy-Straße auch Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) von fördern & wohnen (f & w) betrieben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat setzt sich für den bestmöglichen Schutz von Mieterinnen…

  7. BT 19/9176 Dauerhafte Entfristung der 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung

    Eingereicht von: Jens Beeck, Till Mansmann, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Fragesteller insbesondere im Interesse hunderttausender mittelständischer Betriebe in Deutschland ausdrücklich. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9176 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Worin bestehen…

  8. BT 19/10042 Deutscher Mittelstand und Weltfunkkonferenz 2019

    Eingereicht von: Christian Jung, Frank Sitta, Dr. Christian Jung, Oliver Luksic, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Produktionsmittel zu identifizieren (www.sos-save-our-spectrum.org/was-2019-fuer-funkmikrofonewichtig -wird/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10042 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dennoch gibt…

  9. BT 19/11965 Nandus in Deutschland

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Karlheinz Busen, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Nandus in Deutschland gehen nach den bisherigen Erkenntnissen auf aus der Haltung entkommene Tiere zurück. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11965 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. In welchen…

  10. HH 21/11345 Stellt Rot-Grün sicher, dass die vom Senat beauftragten Sicherheitsdienstleister den eigenen Ansprüchen gerecht werden?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Datenschutzes nicht erteilt werden. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 4. Auch das städtische Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR (f & w) arbeitet mit Sicherheitsdiensten im Bereich der Unterbringung von Flüchtlingen, aber auch im Rahmen des Winternotprogramms…

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