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BT 19/4135 Verkauf der Gesamtliegenschaft des ehemaligen Institutes für Strahlenschutz der DDR
in der Vorbemerkung der Fragesteller genannte Landtagsdrucksache 7/2143 vom 16. Mai 2018 wird verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4135 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wer hat nach…
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BT 19/7169 Auswirkungen der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf die Mieten
Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass die Regelungen das verfolgte Ziel nicht erreichen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7169 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Sind der Bundesregierung…
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BT 19/9165 Werbung des Goethe-Instituts im Ausland für eigene Sprachkurse im Inland
im In- und Ausland ein. Aus Sicht der Bundesregierung besteht für das Goethe-Institut keine Veranlassung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9165 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode oder Verpflichtung…
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BT 19/6051 Der European Council on Foreign Relations und die Kampagne "Boycott, Divestment, Sanctions"
11 440 Britischen Pfund (www.ngo-monitor.org/ngos/ european_council_on_foreign_relations_ecfr_0/#funding). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6051 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 19/11987 Aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung zur Vereinfachung der Steuererklärung
en, Mitteilungen über den Bezug von Rentenleistungen, Beiträge zu Kranken- und Pflegeversicherungen, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11987 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorsorgeaufwendungen…
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BT 19/12491 Rundfunkstaatsvertrag, Rundfunklizenz und Medienstaatsvertrag
die Umsetzung den Bundesländern unterliegt, wäre eine Änderung des Vertrages von bundesweiter Tragweite. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12491 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie steht…
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BE 17/0855 Situation der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler
9017 (917) 2314 An den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen - A n t w o r t auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über Situation der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler…
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RP 16/2549 Perspektiven der dualen Berufsausbildung in Rheinland-Pfalz
Drucksache 16/2330 03. 07. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. August 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode A n t w o r t der Chefin der Staatskanzlei auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU – Drucksache 16/2330 – Perspektiven der dualen…
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HH 21/5765 „Ausgangsbilanz“ – Bürgervertrag Rissen
Auskünften der Agentur für Arbeit Hamburg (Agentur) und Jobcenter team.arbeit.hamburg sowie des Betreibers f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Wer hat den Bürgervertrag Rissen wann geschlossen? Welche zeitliche Bindung hat dieser Vertrag…
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BT 18/10178 CDU-Arbeitskreise in Verfassungsschutzbehörden
bekannt , wenn ja, seit wann, und in welchem Zusammenhang wurde die Existenz dieses Arbeitskreises bekannt? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10178 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. Sofern Frage…
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