kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/473 Nutzung von Unterkünften außerhalb des Winternotprogramms (WNP)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Wie ist die Praxis des Senats beziehungsweise von f & w fördern und wohnen AöR bezüglich Leerstandes von in der öffentlichen Unterbringung…

  2. SN 6/11349 Personalmangel in der JVA Dresden am Hammerweg

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltungspostfach; nåherê lntormationen unter w.egvp.de Seite 1 von 4 STAATSMINISTERìUTVI DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ¡81-W w 2012 2013 2014 2015 2016 2017 165 218 241 187 165 213 An den genannten Tagen waren teilweise gleichzeitig mehrere Krankenhausbewachungen…

  3. BT 19/3718 Veteranenabzeichen

    Eingereicht von: René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Veteranenbegriffs. Vor diesem Hintergrund wurde von der geplanten Verleihung des Abzeichens Abstand genommen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3718 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Für welchen…

  4. BT 19/4807 Förderung Südthüringens durch Bundesprojekte

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4807 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 5. Durch welche…

  5. BT 19/7617 Innovative Mobilität durch TramTrain-Systeme stärken

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Christian Jung, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Inbetriebnahme entwickelt? Die Fragen 1 bis 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7617 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tram-Train-Systeme…

  6. BT 19/6579 Elektrifizierung im Schienenverkehr - Ein Lückenschluss durch die Bodenseegürtelbahn

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Christian Jung, Benjamin Strasser, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die sich nicht im Eigentum des Bundes befinden , liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6579 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche der…

  7. BT 19/8035 Umsetzung der Abladeoptimierung des Mittelrheins

    Eingereicht von: Bernd Reuther, Frank Sitta, Oliver Luksic, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    n Randbedingungen ergeben. Anschließend erfolgen Ausschreibung, Vergabe und Ausführung der Bauleistungen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8035 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Bundesverkehrswegeplan…

  8. BT 19/6823 Legal Tech in der Justiz

    Eingereicht von: Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Einsatzmöglichkeiten sieht die Bundesregierung für Legal Tech in der Justiz? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6823 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Fördert die…

  9. BT 19/8447 Inanspruchnahme der Ermessensklauseln der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-III-Verordnung)

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gründen vorsieht. Das Vorhandensein von familiären Bindungen wird hervorgehoben , ist jedoch nicht vorausgesetzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8447 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Auf welchem…

  10. BT 19/15110 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Bedarfsgerechte, leistungsfähige und sichere Netzinfrastrukturen für die öffentliche Verwaltung

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der „Digital Agenda for Europe“ der EU-Kommission im Jahr 2010 ( w w w . e u r - l e x . e u r o p a . e u / L e x U r i S e r v / L e x U r i S e r v . d o ? uri=COM:2010:0245:FIN:DE:PDF) und nach…

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