-
BE 18/11312 Aufklärung im Fall Anis Amri
Penn (CDU) vom 23. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mai 2017) zum Thema: Aufklärung im Fall Anis Amri und Antwort vom 12. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juni 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
-
BE 18/11877 Anis Amri (I): Wie arbeitet das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum?
Schrader und Hakan Taş (LINKE) vom 21. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juli 2017) zum Thema: Anis Amri I: Wie arbeitet das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum? und Antwort vom 07. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus…
-
BE 18/11007 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XLII)
Berlin waren (ab) wann mit Ermittlungsverfahren aus welchem Anlass wegen welches möglichen Straftatbestands gegen Anis Amri und dessen Aliasidentitäten befasst? Zu 1.: Unter dem 22. Februar 2016 leitete die Staatsanwaltschaft Berlin, Abteilung…
-
BE 18/11275 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LXXVI)
(Abschluss-)Bericht über die Ergebnisse der Telefonüberwachung (gemeint ist das Originaldokument, das nun entdeckt wurde) von Anis Amri (bzw. Alias-Namen) gelesen? Zu 1.: Eine diesbezügliche Überprüfung ist Bestandteil der laufenden Ermittlungen der …
-
BE 18/11589 Anhaltspunkte für gewerbsmäßigen Drogenhandel durch den Attentäter vom Breitscheidplatz
Breitscheidplatz Anis Amri im Bereich des Kottbusser Tors als „Dealer-Boss“ Drogen an seine „Gang“ verteilt hat? Zu 1.: Im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) sind zur Echtpersonalie Anis AMRI und seinen…
-
BE 18/11163 Nachgefragt: Die Arbeit des Sonderermittlers Bruno Jost
Sonderbeauftragten oder einer Sonderbeauftragten für die Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri ergibt sich aus § 10 Nr. 23 GO Sen (Angelegenheiten von allgemeiner politischer Bedeutung). 2. Zwischen welchen…
-
BE 18/13478 Abschiebehaft länderübergreifend durchsetzen - am Beispiel des am 03.12.2017 in Gewahrsam genommenen und dann wieder freigelassenen und untergetauchten Fahti Ben M.
etwaigen Verbindungen zwischen dem tunesischen Staatsangehörigen Fahti Ben M. und dem Terrorist Anis Amri? Zu 7.: Die Person ist als Kontaktperson zu Anis Amri im Zusammenhang mit dessen Aktivitäten im Drogenmilieu bekannt. Sie wurde erstmals in der…
-
BE 18/13561 Organisierte Kriminalität - Was ist beim "Café am Kotti" los?
10. Welche Rolle spielte das „Café am Kotti“ im Fall Anis Amri? 11. Konnten die Zeugenaussagen des Besitzers des „Café am Kotti“ hinsichtlich des mutmaßlichen Drogenhandels von Anis Amri am Kottbusser Tor verifiziert oder bestätigt werden und…
-
BE 18/11034 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LXIX)
Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Welche direkten Kontakte haben wann zwischen den Berliner Sicherheitsbehörden, ihren Ermittlern, V- Männern, Informanten oder Gewährspersonen und Anis Amri stattgefunden? Zu 1.: Auskünfte…
-
BE 18/14932 Aktenführung bei der Senatsverwaltung für Justiz
Berichte, Rechtsgutachten und Kabinettsvorlagen, die mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz und/oder der Person des Anis Amri im Zusammenhang stehen, schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden. Eine konkrete Fristsetzung erfolgte nicht. In…
51 kleine Anfragen