kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10134 Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (V)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennyfer Dutschke (FDP) vom 18.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (V) Der Senat verneint eine sinnvoll verwendbare Aussage hinsichtlich der Nutzung des Begriffs der…

  2. HH 21/9977 Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (II)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennyfer Dutschke (FDP) vom 31.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (II) In Hamburg halten sich mehrere Hundert ausreisepflichtige Personen auf, zum Teil auf Basis einer…

  3. HH 21/9997 Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (IV)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennyfer Dutschke (FDP) vom 01.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (IV) Vollziehbar ausreisepflichtige und geduldete Ausländer leben in öffentlichen Einrichtungen der…

  4. HH 21/9996 Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (III)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennyfer Dutschke (FDP) vom 01.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber (III) Nach § 47 AsylG Absatz 1a sind Ausländer aus einem sicheren Herkunftsstaat (§ 29a) verpflichtet…

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