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NW 16/2055 Bezahlung von V-Personen
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 826 vom 10. Januar 2013 des Abgeordneten Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1896 Bezahlung von V-Personen Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 826 mit Schreiben vom 8. Februar 2013…
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NW 16/1974 Besoldung und Bezahlung von Professorinnen und Professoren an NRW-Hochschulen
November 2012 der Abgeordneten Monika Pieper und Dr. Joachim Paul PIRATEN Drucksache 16/1497 Besoldung und Bezahlung von Professorinnen und Professoren an NRW-Hochschulen Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung hat…
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NW 16/2481 Konkretisierende Nachfrage zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/2055) auf die Kleine Anfrage 826 (Drucksache 16/1896) – Bezahlung von V-Personen
Konkretisierende Nachfrage zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/2055) auf die Kleine Anfrage 826 (Drucksache 16/1896) – Bezahlung von V-Personen Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 903 mit Schreiben vom 26. März 2013 namens…
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NW 16/9718 "Bargeld, das war seine Bedingung." – Pikante Enthüllungen zur Beauftragung und Bezahlung von Steuer-CD-Datendieben: Wie rechtfertigt der Finanzminister bloß die Kriminalisierung privater Bargeldzahlung beim Gebrauchtwagenkauf, wenn er zugleich Straftäter mit Bargeldkoffern entlohnt?
Witzel FDP Drucksache 16/9478 „Bargeld, das war seine Bedingung.“ – Pikante Enthüllungen zur Beauftragung und Bezahlung von Steuer-CD-Datendieben: Wie rechtfertigt der Finanzminister bloß die Kriminalisierung privater Bargeldzahlung beim Gebrauchtwagenkauf…
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NW 16/14864 Ist Alimentierung von Verbandsfunktionären ohne Rechtsgrund gängige Praxis in NRW?
Stimmen erhalten habe, um eine gesetzlich begründete Freistellung von Personalräten zu erreichen. Die Vorgänge um die Bezahlung von Wendt als Gewerkschaftsfunktionär der Deutschen Polizeigewerkschaft müssen aufgeklärt werden. Da es sich um eine mehr…
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NW 16/12054 Wie ist der Stand des Einsatzes von "Vertrauenspersonen" in NRW?
heute. Siehe Vorbemerkungen. 5. Welche Verordnungen, Anweisungen, Richtlinien, Grundsätze oder Regelungen zur Bezahlung von V-Personen (Geld-, Sachleistungen oder Vorteile jeglicher Art) bestehen oder bestanden bei den Behörden NRWs? Geben Sie…
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NW 17/4093 Missbrauchsstudie der Deutschen Bischofskonferenz: Ermittlungsbedarf der Staatsanwaltschaften in NRW?
und auf welche die Kirchen einen Rechtsanspruch besitzen, oder um gewohnheitsrechtliche Verpflichtungen. Eine direkte Bezahlung von katholischen (Erz- )Bischöfen oder der Domkapitel in Nordrhein-Westfalen durch das Land findet nicht statt.…
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NW 16/14548 Betreiberwechsel bei der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Rheinberg-Orsoy
Vertriebsgesellschaft mbH und Bezirksregierung berührt sein könnte. 2. Welchen Wert legt die Landesregierung auf eine Bezahlung von Beschäftigten in Landeseinrichtungen wie dem ZUE Orsoy nach Lohntarif? Die Landesregierung legt grundsätzlich großen…
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NW 16/6300 Einsatz von Rettungshunden durch karitative Organisationen
nicht vergütet? Wie in den Vorbemerkungen bereits dargestellt erfolgt im Bereich der Polizei ein Einsatz und die Bezahlung von Suchhunden der Hilfsorganisationen als auch der privaten MantrailingHunde aufgrund der jeweils abgeschlossenen Verträge…
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NW 17/7504 NRW-Minister mit Abgeordnetenmandat – Fehlende Gewaltenteilung in NRW?
die Bürger in NRW auszuüben. 1 Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim: Die Bezahlung von Politikern, Art, Höhe und Verfahren. In: Recht und Politik 3/2014, Seite 144 2 Der Ministerpräsident in NRW ist, anders…
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