kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6569 Datenschutz bei Zeugenaussagen von Polizeibediensteten

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 03.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Datenschutz bei Zeugenaussagen von Polizeibediensteten In Strafverfahren kommt es häufig zu Zeugenaussagen von Polizeibediensteten . Dabei kann es vorkommen…

  2. HH 21/7204 Datenschutz bei Zeugenaussagen von Polizeibediensteten (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 08.12.16 und Antwort des Senats Betr.: Datenschutz bei Zeugenaussagen von Polizeibediensteten (II) In der Drs. 21/6569 wird die Frage nach der elektronischen Führung von Polizeiakten dahin…

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