1. NW 16/3009 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten

   Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am 21.05.2013 — 3 Seiten

   die Kleine Anfrage 1111 vom 24. April 2013 des Abgeordneten Henning Höne FDP Drucksache 16/2724 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat die Kleine…

2. NW 16/3385 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten

   Eingereicht von: Wilfried Grunendahl, CDU — Veröffentlicht am 25.06.2013 — 2 Seiten

   Kleine Anfrage 1253 vom 15. Mai 2013 des Abgeordneten Wilfried Grunendahl CDU Drucksache 16/3000 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, natur- und Verbraucherschutz hat die Kleine…

3. NW 16/4734 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten II - wie rechtssicher ist die rot-grüne Neuregelung des Kanal-TÜVs?

   Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am 07.01.2014 — 2 Seiten

   die Kleine Anfrage 1813 vom 10. Dezember 2013 des Abgeordneten Henning Höne FDP Drucksache 16/4609 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten II – wie rechtssicher ist die rot-grüne Neuregelung des Kanal-TÜVs? Der Minister für Klimaschutz, Umwelt…

4. NW 16/3474 Wie bürgerfreundlich und rechtssicher ist die Dichtheitsprüfung wirklich?

   Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am 04.07.2013 — 3 Seiten

   Wasserhaushaltsgesetz (WHG) eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die Ausgestaltung einer verpflichtenden Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten durch eine Landesverordnung darstellen. Denn nach Maßgabe des § 52 WHG sind abschließend aufgezählte „besondere…

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