kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20104 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke? (II)

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Senko-Drucksache (Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau): Durchführung des B- Planverfahrens HafenCity 16 (Elbtower) für eine Baufläche außerhalb des Gebiets der HafenCity BSW Fr., 07.06.19 Fr., 07.06.19 Mo., 08.07.19 M Sechste VO zur…

  2. HH 21/18558 Erbbaurechte – Denn sie wissen nicht, was sie tun

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bedeutendstes Beispiel für den offensichtlichen Widerspruch in der Senatspolitik war die Vergabe des Grundstücks des „Elbtower“. Der Senat ist dabei sehr schnell von seiner Vorgabe , dieses Grundstück mit Erbbaurecht zu überlassen, abgerückt und hat…

  3. HH 21/16335 Stand der Untersuchungen zur Großmarktbrücke

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    beziehungsweise wann die sogenannte Großmarktbrücke kommt, wurde weder in der öffentlichen Vorstellung für die Planung des „Elbtowers “ noch in der Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 28. Mai 2018 beantwortet. In seiner Antwort auf meine Schriftlich…

  4. HH 21/15607 Vergabe städtischer Grundstücke in Erbpacht

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Übrigen siehe Antwort zu 8. 7. Nach Auskunft des Senats gab es bei der Ausschreibung des Grundstücks für den geplanten Elbtower keinen Bieter, der ein Erbpachtangebot abgegeben hat. Wie kommt der Senat vor diesem Hintergrund zu der Annahme, dass Erbpacht…

  5. HH 21/14638 Elbtower (VII) – Wie ernst nimmt der Senat das Hamburgische Transparenzgesetz?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    10.18 und Antwort des Senats Betr.: Elbtower (VII) – Wie ernst nimmt der Senat das Hamburgische Transparenzgesetz ? Der Bau, die Rahmenbedingungen und vor allem die vertraglichen Bestandteile zum Elbtower sind seit einiger Zeit Gegenstand von Parlamentarischen…

  6. HH 21/14340 Elbtower und Erbbaurecht

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wahlperiode 18.09.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Meyer (FDP) vom 12.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Elbtower und Erbbaurecht In der im März 2017 veröffentlichten Bekanntmachung des Bauherrenauswahlverfahrens wurde den Bietern ein…

  7. HH 21/14278 Elbtower (VI) – „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Kontakte des Olaf Scholz im Zusammenhang mit der Vergabe

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Antwort des Senats Betr.: Elbtower (VI) – „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Kontakte des Olaf Scholz im Zusammenhang mit der Vergabe Der „Bestbieter“ Signa Holding GmbH für das Projekt „Elbtower“ gehört zur Unternehmensgruppe…

  8. HH 21/14277 Elbtower (V) – „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Welcher Kaufpreis wurde verhandelt?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hamann (CDU) vom 07.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Elbtower (V) – „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Welcher Kaufpreis wurde verhandelt? Das Projekt „Elbtower“ weist zahlreiche Unklarheiten und ungeklärte Sachverhalte…

  9. HH 21/14218 Elbtower IV – „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Aussichtsplattform in Sicht?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    11.09.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Hamann (CDU) vom 03.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Elbtower IV – „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Aussichtsplattform in Sicht? Das Projekt des „Bestbieters“…

  10. HH 21/14217 Elbtower III: „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Wo ist das „Wohnen“?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    und Antwort des Senats Betr.: Elbtower III: „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Wo ist das „Wohnen“? Angeblich steht „Wohnen“ im Zentrum der Politik des Senats. Bei dem Projekt „Elbtower“ wurde „Wohnen“ ausdrücklich als…

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