kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/16732 Anwerbung von Pflege- und Gesundheitsfachkräften durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Zentrale Auslands- und Fachvermittlung und die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Projekts "Triple Win"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Der Abschluss von Vermittlungsabsprachen der BA mit ausgewählten Partnerländern ist ein zentrales Element des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Die BA prüft derzeit im Rahmen einer Potenzialanalyse, mit welchen Partnerländern neue Vermittlungsabsprachen…

  2. BT 19/16622 Start-up-Förderung in Frankreich und Deutschland

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Dr. Marcel Klinge, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung beabsichtigt, die Fachkräfteeinwanderung in den IT- Sektor gezielt zu fördern. Deshalb wurden mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz durch den neuen § 19c Absatz 2 des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von…

  3. BT 19/16440 Visa-Bearbeitungszeiten

    Eingereicht von: Johannes Vogel, Michael Theurer, Pascal Kober, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Wettbewerbsfähigkeit und eine Steigerung der Fachkräfteeinwanderung notwendig wären, wurden jedoch auch durch das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz nach Ansicht der Fragesteller nicht erreicht. Deutscher Bundestag Drucksache 19/16440 19. Wahlperiode 10.01.2020…

  4. BT 19/16162 Zur demokratischen Beteiligung von Verbänden, Gewerkschaften und NGOs an Gesetzgebungsverfahren durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Datenaustauschverbesserungsgesetz: 1 Drittes Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes: 5 Referentenentwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes einschließlich der Regelungen eines Gesetzes über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung: 2 Referentenentwurf…

  5. BT 19/16015 Personalsituation in Zahnarztpraxen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der Bundesregierung bekannt, ZFA aus dem Ausland anzuwerben , und wie erfolgreich sind diese Maßnahmen? Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz schafft die Bundesregierung den Rahmen für eine zukunftsorientierte und bedarfsgerechte Zuwanderung von Fachkräften…

  6. BT 19/15897 Kinder, Kindergeldbezug und Kindergeldberechtigte

    Eingereicht von: René Springer, Norbert Kleinwächter, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    zutreffend, dass der Bezug von Kindergeld im Sinne des § 17 Absatz 1 Nrummer 2 sowie § 17 Absatz 2 Nr. 2 des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes als (ein) möglicher Nachweis herangezogen werden kann, dass der eigene Lebensunterhalt gesichert ist, was Voraussetzung…

  7. BT 19/14985 Fortschritte bei der beschleunigten Visavergabe an indische Fachkräfte und Studenten

    Eingereicht von: Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    auszugestalten. Darüber hinaus wird mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ab dem 1. März 2020 ein neues beschleunigtes Fachkräfteverfahren nach § 81a des Aufenthaltsgesetzes (in der durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz vom 15. August 2019, BGBl. I S. 1307…

  8. BT 19/14701 Visaerteilungen im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitseinheit im Inland eingerichtet, die die Auslandsvertretungen bei der Bearbeitung von Visa im Rahmen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes unterstützen wird. Darüber hinaus wird das Auswärtige Amt die Zusammenarbeit mit externen Dienstleistungserbringern…

  9. BT 19/14579 Wartezeiten zur Visaerteilung für philippinische Pflegekräfte

    Eingereicht von: Nicole Westig, Michael Georg Link, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Maßnahme wird das künftige beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81a des Aufenthaltsgesetzes (in der durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz vom 15. August 2019, BGBl I 2019, 1307, geänderten Fassung) sein, in dem die Ausländerbehörden auf Veranlassung…

  10. BT 19/13981 Ausbildungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Pflege - Datenlage nach Verknüpfung des Ausländerzentralregisters mit der Beschäftigungsstatistik

    Eingereicht von: Dr. Axel Gehrke, Jörg Schneider, Prof. Dr. Axel Gehrke, Detlev Spangenberg, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlinge als Registerbehörde an die Bundesagentur für Arbeit zu Zwecken der Beschäftigungsstatistik findet sich im Fachkräfteeinwanderungsgesetz ; die entsprechenden Vorschriften treten am 1. März 2020 in Kraft. Im Anschluss müssen vor einer statistischen…

39 kleine Anfragen