kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11467 Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen (DIE LINKE) vom 27.12.17 und Antwort des Senats Betr.: Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung Der Senat bezieht sich auf eine Aufforderung des Landesrechnungshofes, den sogenannten Kostendeckungsgrad…

  2. HH 21/11542 Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (II)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen (DIE LINKE) vom 08.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (II) Bezugnehmend auf Drs. 21/11467 hat der Landesrechnungshof den Senat bereits 2011 aufgefordert…

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