kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18314 Effizienzorientierte standardisierte Bearbeitung und Sofortabschluss bei der Polizei

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    der Polizeidienstvorschrift (PDV) 100, dem Verwaltungsreform- Grundsätze-Gesetz (VGG) oder der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) I. „Standardisierte Bearbeitung“ bezeichnet eine Ausprägung der Effizienzorientierung, die…

  2. BE 18/15965 Gültigkeit der GGO I und II für Landesbetriebe, Landesbehörden und Hochschulen

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bei ihnen handelt es sich um privatrechtliche Unternehmensformen. Der Besondere Teil der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO II) regelt gemäß § 1 Abs. 1 ergänzend zur GGO I das besondere Geschäftsverfahren des Senats mit…

  3. BE 18/14985 Verfahren mit Bürgeranfragen in der Senatskanzlei und in den Senatsverwaltungen

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Bearbeitung der Bürgeranfragen gibt es nicht. Es gelten die allgemeinen Bearbeitungsvorgaben der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO I) sowie die Einhaltung des Datenschutzes. Nicht tätig wird die Bürgerberatung bei: …

  4. BE 18/13816 § 2 Abs. 2 S. 2 der GGO I bei der Polizei Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 63 Seiten

    diese wann erlassen? Zu 1.: Die Geschäftsanweisung ZSE I Nr. 1/2013 über Ergänzungen der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) für die Polizei Berlin wurde am 27. Dezember 2012 durch den Polizeipräsidenten erlassen und…

  5. BE 18/12408 Personalkarussell beim LKA?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    unterschiedlichen Verwendungen ermöglicht. Die Vorgangsführung erfolgt sowohl unter Berücksichtigung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO I) sowie nach intern festgelegten Qualitätsstandards und ist EDV-basiert , sodass die Übernahme…

  6. BE 18/12250 Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) II

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vom 11. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. September 2017) zum Thema: Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) II und Antwort vom 26. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Sep. 2017)…

  7. BE 18/11871 Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) (I)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (FDP) vom 20. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juli 2017) zum Thema: Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) I und Antwort vom 01. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Aug. 2017) …

  8. BE 17/17027 Geschäftsanweisungen der Berliner Polizei - abgelaufen und veraltet

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Polizei Berlin GA ZSE I Nr. 01/2013 Ohne VS-Einstufung 22.01.2018 über Ergänzungen der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) für die Polizei Berlin GA ZSE I Nr. 03/2012 Ohne VS-Einstufung 31.08.2017 über die Aufstellung…

  9. BE 17/16681 Missachtung von Beschlüssen des Parlaments durch die Berliner Verwaltung?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    In wie vielen Fällen und warum jeweils wurde in diesem Zusammenhang von den Vorgaben der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO II) – insbesondere § 30 Abs. 3 GGO II - abgewichen ? (Bitte eine detaillierte Einzelauflistung…

  10. BE 17/12136 Zur Einsicht gelangt - Akteneinsichtsrecht der Abgeordneten in der Praxis

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Akteneinsichtsrechts für Abgeordne- te nach § 45 Absatz Verfassung von Berlin (VvB) außer § 24 a Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung (GGO) I sowie dem Rundschreiben I Nr. 54/2006 der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 6…

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