kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10338 Gewalt gegen Polizeibeamte

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 24. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2017) und Antwort Gewalt gegen Polizeibeamte Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  2. BE 18/17543 Gewalt gegen Polizeibeamte (III)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 17. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Januar 2019) zum Thema: Gewalt gegen Polizeibeamte III und Antwort vom 29. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  3. BE 18/17362 Gewalt gegen Polizeibeamte (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 02. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Januar 2019) zum Thema: Gewalt gegen Polizeibeamte II und Antwort vom 14. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Jan. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  4. BE 17/16206 "Videosysteme zur Eigensicherung" in Fahrzeugen der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Erkenntnisse zu der Frage vor, ob Videokameras in Polizeifahrzeugen zu einem statistisch signifikanten Rückgang der Gewalt gegen Polizeibeamt*innen oder zu einer statistisch höheren Aufklärungsquote dieser Fälle geführt haben? Wenn ja, welche? Wenn nein…

  5. BE 18/10524 Einsatz von Bodycams bei der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bodycams bei der Berliner Polizei und erachtet der Senat den Einsatz als ein geeignetes Mittel um die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte einzudämmen? 2. Welche Zielsetzung soll der Einsatz der Bodycams bei der Berliner Polizei bei der Gefahrenabwehr…

  6. BE 17/16040 Muss das Land seine Amtsträger besser schützen? - Angriffe zwischen 2010 und 2014

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Polizei (GdP), wurde das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) gebeten, eine Studie zum Thema „Gewalt gegen Polizeibeamte /-innen“ durchzuführen. Das Ergebnis wurde den Ländern und dem Bund im Jahr 2002 vorgestellt. Daraus resultierend…

  7. BE 18/17136 Extrem rechter Aufmarsch von "Wir für Deutschland" am Gedenktag für die Novemberpogrome von 1938 - Polizeieinsatz

    Eingereicht von: Anne Helm, Hakan Taş, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Die Aufzeichnungen erfolgten hauptsächlich wegen angelegter Vermummung, des Übersteigens von Absperranlagen oder Gewalt gegen Polizeibeamte. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich aus dem Versammlungsgesetz, dem ASOG und der Strafprozessordnung. …

  8. BE 18/10445 Umstrukturierungen bei der Landespolizeischule 2017

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    "Tatort Berliner Mauer - Menschen im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Willkür" 8 Themenfeld Parlamentarismus: Gewalt gegen Polizeibeamte – Ist das staatliche Gewaltmonopol in Gefahr? 8 Themenfeld Polizeigeschichte: Verfolgt – Verschont – Integriert…

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