kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18485 Halte- und Parkverstöße – Anzeigen durch Dritte (II)

    Eingereicht von: Martin Bill, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Bill (GRÜNE) vom 26.09.19 und Antwort des Senats Betr.: Halte- und Parkverstöße – Anzeigen durch Dritte (II) Für die Verfolgung von Verstößen gegen Halte- und Parkverbote sind grundsätzlich die Polizei und…

  2. HH 21/8433 Halte- und Parkverstöße – Anzeigen durch Dritte

    Eingereicht von: Martin Bill, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Bill (GRÜNE) vom 23.03.17 und Antwort des Senats Betr.: Halte- und Parkverstöße – Anzeigen durch Dritte Die Ausweitung des Parkraummanagements ist auch eine Reaktion auf die im Jahr 2007 vom Rechnungshof…

2 kleine Anfragen