kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21192 Statistische Schuldaten

    Eingereicht von: Dirk Stettner, CDU — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Zahl der Schülerinnen/Schüler mit Flüchtlingsstatus, - Zahl der Schülerinnen/Schüler mit mindestens einem Elternteil, das Hartz IV bezieht, - eine prozentuale Einteilung des Lehrkörpers, sofern es sich um eine Schule im Sekundärbereich handelt, in…

  2. BE 18/18188 Milieuschutzgebiete: Der diskrete Charme der Bourgeoisie

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wortführer der "Stadtgesellschaft" insgesamt darstelle, selber aber ebenfalls soziale Ausschließung praktiziere: "Wenn schon Hartz-IV- Bezieher, dann bitte aus dem eigenen soziokulturellen Milieu und gern auch eine Flüchtlingsfamilie für die antirassistische…

  3. BE 18/17638 Spandau: Keine Sanktion für Hartz IV- Empfänger

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Tabor (AfD) vom 24. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2019) zum Thema: Spandau: Keine Sanktion für Hartz IV- Empfänger und Antwort vom 05. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  4. BE 18/17238 Hartz IV-Bezug in Berlin (Fortsetzung) Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Reform des Arbeitslosengeldes II geht es mir darum, belastbare Informationen über den Anteil der Personen, die mindestens einmal Leistungen nach dem SGB II bzw. dem SGB XII erhalten haben, an der gegenwärtigen Berli-ner Wohnbevölkerung zu ermitteln. Zugrunde liegen die Ergebnisse der Anfrage Nr. 18/16810.

    Eingereicht von: Frank Jahnke, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    des Abgeordneten Frank Jahnke (SPD) vom 05. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Dezember 2018) zum Thema: Hartz IV-Bezug in Berlin (Fortsetzung) Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Reform des Arbeitslosengeldes II geht…

  5. BE 18/17141 Schulbedarfskampagne - Übernahme der Kosten durch das Jobcenter für digitale Teilhabe an Bildung?

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die in den Hartz-IV Regelsätzen für Kinder und Jugendliche für den Bereich Bildung enthaltenen Beträge? Zu 1.: Der im Regelbedarf für…

  6. BE 18/17030 Solidarisches Grundeinkommen in Berlin und Abschaffung der Sanktionen für junge Hartz IV-Empfänger

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abgeordnetenhaus am 13. November 2018) zum Thema: Solidarisches Grundeinkommen in Berlin und Abschaffung der Sanktionen für junge Hartz IV-Empfänger und Antwort vom 30. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Dez. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  7. BE 18/16987 Wie vielen Asylbewerbern und Flüchtlingen bietet das Land Berlin Schutz?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Unterkunft der Asylsuchenden der unter 1. a) bis e) aufgeführten Gruppen ausgegeben? Wie viele Flüchtlinge stehen seitdem im Hartz-IV- Bezug? Bitte beides in Jahresscheiben auflisten. Zu 9.: Die Statistik zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unterscheidet…

  8. BE 18/16810 Hartz IV-Bezug in Berlin

    Eingereicht von: Frank Jahnke, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Abgeordneten Frank Jahnke (SPD) vom 18. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Oktober 2018) zum Thema: Hartz IV-Bezug in Berlin und Antwort vom 07. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Nov. 2018) Die Drucksachen des…

  9. BE 18/16675 Wohnungslosentagesstätten in Berlin

    Eingereicht von: Stefanie Fuchs, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    stark verändert. Gehörten früher fast ausschließlich Obdachlose zur Nutzerstruktur, zählen heute immer mehr Menschen mit Hartz IV-Bezug, EU- Migrantinnen und EU-Migranten und Rentnerinnen und Rentner mit festem Wohnsitz, sowie Geflüchtete mit und ohne…

  10. BE 18/16627 Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2018

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    sieht der Senat, mit der Staatsanwaltschaft ins Gespräch über die Beantragung von niedrigeren Tagessätzen für angeklagte Hartz-IV-Empfangende zu kommen? Welche Erfahrungen aus anderen Ländern (z.B. Niedersachsen) sind dem Senat bekannt und wie bewertet…

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