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RP 17/2217 Indymedia III – Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Abschaltung des linksextremistischen Internetportals
17/2061 – Indymedia III – Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Abschaltung des linksextremistischen Internetportals Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2061 – vom 16. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Verfassungsschutz stuft „Indymedia-linksunten“…
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RP 17/2205 Indymedia IV – Betreiber und Thematisierung im Rahmen der Konferenz der Innenminister
Drucksache 17/2075 – Indymedia IV – Betreiber und Thematisierung im Rahmen der Konferenz der Innenminister Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2075 – vom 16. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Verfassungsschutz stuft „Indymedia-linksunten“ (bzw. das…
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RP 17/708 Aktivitäten auf der Internetseite „linksunten.indymedia.org“ des Netzwerks Indymedia (vgl. Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2015, S. 50)
Abgeordneten Joachim Paul (AfD) – Drucksache 17/533 – Aktivitäten auf der Internetseite „linksunten.indymedia.org“ des Netzwerks Indymedia (vgl. Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2015, S. 50) Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/533 – vom 20. Juli 2016…
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RP 17/2446 Indymedia V: Mobilisierung und Koordination der „Antifa“ über das Portal „linksunten.indymedia.org“ imHinblick auf die Demonstration in Koblenz
Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) – Drucksache 17/2237 – Indymedia V: Mobilisierung und Koordination der „Antifa“ über das Portal „linksunten.indymedia.org“ im Hinblick auf die Demonstration…
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RP 17/654 Beobachtung und Einschätzung des Linksextremismus in Rheinland-Pfalz
keine Anzeichen, die auf die Bildung terroristischer Strukturen hindeuten. Zu Frage 3: Das Internetportal „Linksunten Indymedia“ ist weiterhin die bekannteste und meist genutzte deutschsprachige Plattform für die Verbreitung linksextremistischer Inhalte…
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RP 17/408 Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch Linksradikalismus
jeweiligen Einzelfall notwendigen und zulässigen polizeilichen Maßnahmen. Zu Frage 3: Das Internetportal „Linksunten Indymedia“ ist die bekannteste und meist genutzte deutschsprachige Plattform für die Verbreitung linksextremistischer Inhalte im Internet…
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RP 17/642 Finanzierung des Haus Mainusch, Vernetzung mit linksradikalen und linksextremen Gruppierungen und alternativer Nutzungsplan für das besetzte Grundstück
Versammlungszentrum. Ferner ist das unter Beobachtung des Verfassungsschutzes gestellte linksextreme Internetprotal „Linksunten Indymedia“ auf der Homepage des Haus Mainusch verlinkt. Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz muss dem Land Rheinland-Pfalz gegenüber…
7 kleine Anfragen