kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18756 Ein bedeutendes Schulgebäude der Weimarer Republik - Wie geht der Bezirk Treptow-Köpenick mit der Grundschule an den Püttbergen in Rahnsdorf um?

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Geschäftsjahre Drei Referenzen der letzten drei Geschäftsjahre Eintragung in das Berufsregister Angaben über ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren Angabe, ob sich das Unternehmen in Liquidation befindet…

  2. BE 18/18748 Förderung einer lebendigen deutsch-jüdischen Kultur in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Hans-Joachim Berg, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Charlottenburg ein Insolvenzverfahren gegen den Trägerverein des Jüdischen Theaters Berlin. In der Folge und aufgrund offener Forderungen des Landes Berlin wurde die Förderung eingestellt. Im Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren des Jüdisches Theater…

  3. BE 18/17945 Baerwaldbad

    Eingereicht von: Frank Scheermesser, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verein die Rückgabe? 2. Welche Gründe gibt er hierfür an? Zu 1. und 2.: Der Verein, über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet ist, verweigert die Herausgabe, weil er - zu Unrecht - ein Zurückhaltungsrecht geltend macht. 3. Wie…

  4. BE 18/16960 Insolvenzverfahren (I)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 31. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. November 2018) zum Thema: Insolvenzverfahren I und Antwort vom 22. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  5. BE 18/16728 Treuhänder in Berlin

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ist dort noch der Treuhänder tätig. In Insolvenzverfahren von natürlichen Personen bestimmt das Gericht gemäß § 288 InsO eine Treuhänderin oder einen Treuhänder in den Fällen, in denen das Insolvenzverfahren als solches beendet wird, aber noch keine…

  6. BE 18/16666 Spielräume am Checkpoint Charlie

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 6: Plant der Senat, gegenüber dem Investor Trockland (der neue Interessent, der mittlerweile im Rahmen des Insolvenzverfahrens die Ansprüche an den erstrangigen Grundschulden erworben hat), auf sämtliche Ansprüche und Rechte des Landes Berlin…

  7. BE 18/15978 Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in Berlin seit 2008 - Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/15617

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Ermittlungsbereichs Aufgaben der Vollziehung von Beschlagnahme und Vermögensarrest sowie die Geschäfte im Zusammenhang mit Insolvenzverfahren und bei der Verwaltung beschlagnahmter oder gepfändeter Gegenstände bis zum Abschluss des Hauptverfahrens und in diesen…

  8. BE 18/15762 Konzerninsolvenzrecht in Berlin - wann kann der Gruppengerichtsstand begründet werden?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Verordnung über die Zuweisung amtsgerichtlicher Zuständigkeiten (ZuwV) dem Amtsgericht Charlottenburg sämtliche Insolvenzverfahren zu, mit Ausnahme der Verbraucherinsolvenzverfahren und sonstigen Kleinverfahren nach dem Neunten Teil der Insolvenzordnung…

  9. BE 18/15621 Berlins neueste Museumsprojekte: Ein Exilmuseum am Anhalter Bahnhof und ein Museum des Kalten Krieges am Checkpoint Charlie?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Mit Beschluss des Amtsgerichts Charlottenburg vom Juni 2003 wurde über das Vermögen des Käufers ein Insolvenzverfahren eröffnet. Seitdem sind die Grundstücke Teil der Insolvenzmasse und werden bis auf weiteres von einem Zwangsverwalter…

  10. BE 18/15617 Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in Berlin seit 2008

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Rechtspflegerinnen Aufgaben der Vollziehung von Beschlagnahme und Vermögensarrest sowie die Geschäfte im Zusammenhang mit Insolvenzverfahren und bei der Verwaltung beschlagnahmter oder gepfändeter Gegenstände bis zum Abschluss des Hauptverfahrens und in diesen…

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