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Marcel Luthe (FDP) vom 01. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. September 2017) zum Thema: Kapitalismus und Antwort vom 20. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 05. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Oktober 2017) zum Thema: Kapitalismus II und Antwort vom 26. Oktober 2017 (Eingang im Abgeordnetenhaus am 01. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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BE 18/18937 Finanzielle Förderung der Jugendfreizeiteinrichtung "JUP e.V." in Berlin-Pankow - (Teil III)
seiner Facebookseite betont das „JUP e.V.“ seine Abneigung gegen Kapitalismus. So wird auf der Facebookseite des „JUP e.V.“ am 14.01.2019 ein Bild mit dem Text „Ich lasse mich vom Kapitalismus nicht stressen“ gepostet. Diese Aussage ist der einzige (!) Vorsatz…
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BE 18/13126 Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation im Jahr 2017
Nächten verübt worden seien, da der grüne Bezirksbürgermeisters von Mitte seine Politik gegen Flüchtlinge und für den Kapitalismus sowie die Gentrifizierung gerichtet habe. Die Malplaquetstr . Wedding Bündnis 90/Die Grünen AK;Glo WWG;SB ;PR…
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BE 17/18266 Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin?
2016, „1. Mai-Demo“ der Partei „Die Rechte “ in Nürnberg (Bayern) - 1. Mai 2016, „Arbeiterkampftag 2016“ mit dem Thema „Kapitalismus zerschlagen – Für einen Deutschen Sozialismus“ der Partei „Der III. Weg“ in Plauen (Sachsen) - 1. Mai 2016, „Grenzen…
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BE 17/11418 Auto-Brandstiftungen in Berlin im Jahr 2012
Frage 2 verwiesen. Politisch motivierte Brandanschläge auf Kfz werden zumeist in den Begründungszusammenhang „Anti-Kapitalismus“, „AntiAtom “, „Repression“, „Gentrifizierung“ oder „Antifaschismus “ gestellt. Die Motivationslage bei vermutlich…
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BE 17/10249 Einsatz von zusätzlichen Polizeikräften aus anderen Bundesländern/Bund bei besonderen Lagen in Berlin
u.a. X X 0 6 . 0 6 . 2 0 1 0 ADFC Sternfahrt X 1 2 . 0 6 . 2 0 1 0 Aufzug Kapitalismus X 1 0 . 0 7 . 2 0 1 0 Sternmarsch Mediaspree X 2 0 . 0 7 . 2 0 1 0 Gelöbnis…
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BE 17/11464 Autobrandstiftungen im Land Berlin
Tatmotivation vorliegen. Politisch motivierte Brandanschläge auf Kfz werden zumeist in den Begründungszusammenhang „Anti-Kapitalismus“, „AntiAtom “, „Repression“, „Gentrifizierung“, „Antifaschismus “ oder „Anti-Antifaschismus“ gestellt. Abgeordnetenhaus…
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BE 18/11837 Unter welchen Haushaltspositionen sind Ausgaben/Zuwendungen im Rahmen des "Kampf gegen Rechts" bzw. zur "Stärkung der Demokratie" zu finden?
1010, Titel 68585, Teilansatz 7). Des Weiteren stellen sich im Kontext des Kampfes „gegen Rechts“ oder auch „gegen den Kapitalismus“, „gegen die Räumung von Immobilien“ von unrechtmäßigen Besitzern, „Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern“, „gegen…
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BE 17/10091 Zum entschlossenen Einsatz der Polizei gegen Auto-Brandstifter in Berlin
der Frage 2 verwiesen. Politische motivierte Brandanschläge auf Kfz werden zumeist in den Begründungszusammenhang „Anti-Kapitalismus “, „Anti-Atom“, „Repression“, „Gentrifizierung“ oder „Antifaschismus“ gestellt. Die Motivationslage bei vermutlich nicht…
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