kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1968 Leistungen für Ausreisepflichtige

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Karin Prien und Dennis Gladiator (CDU) vom 19.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Leistungen für Ausreisepflichtige In Hamburg lebten im August 7.742 ausreisepflichtigen Personen, von denen 5.275 geduldet waren. Wer eine Duldung…

  2. HH 21/3463 Leistungen für Ausreisepflichtige (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 29.02.16 und Antwort des Senats Betr.: Leistungen für Ausreisepflichtige (II) In Drs. 21/1968 vom 27. Oktober 2015 wurde angekündigt, dass man die Änderungen des AsylbLG vom 24. Oktober…

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