kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16400 Leitung der Abteilung II - Verfassungsschutz Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 10. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2018) zum Thema: Leitung der Abteilung II - Verfassungsschutz Berlin und Antwort vom 24. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Okt. 2018)…

  2. BE 17/17542 Warten auf einen Schwerbehindertenausweis in Berlin - Eine Geduldsprobe?

    Eingereicht von: Jasenka Villbrandt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Präsidenten des LAGeSo und der Leitung der Abteilung III. Sie werden monatlich erfasst und ausgewertet und turnusmäßig sowohl dem Abgeordnetenhaus (letzter Bericht vom August 2015) als auch der Leitung der Abteilung III und dem Präsidenten des…

  3. BE 17/18339 Pläne zur Umgestaltung der Schönhauser Allee

    Eingereicht von: Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    1). Dieses Vorgehen sowie die weiteren Arbeitsschritte wurden im Vorfeld in Form von Besprechungen und mit der Leitung der Abteilung Stadtentwicklung des Bezirks Pankow abgestimmt. Das weitere zeitliche Vorgehen zur Umsetzung und dem Einsatz…

  4. BE 17/10802 Pannen bei der Besetzung der Integrationsbeauftragten?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bezüglich der Migrationspolitik in der Stadt? Zu 1. bis 10.: Da es sich bei dem Stellenbesetzungs- verfahren für die Leitung der Abteilung III „Beauftragte/r des Senats von Berlin für Integration und Migration“ der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration…

  5. BE 18/13460 Verkehrsmaßnahmen Schönhauser Allee

    Eingereicht von: Florian Swyter, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Senatsverwaltung. Dieses Vorgehen sowie die weiteren Arbeitsschritte wurden in Form von Besprechungen und mit der Leitung der Abteilung Stadtentwicklung des Bezirks Pankow 2016/17 abgestimmt. Frage 5: Welche Kosten (Workshop 2015, bisherige Planungen…

  6. BE 17/14266 Tierversuche und Ersatzmethoden

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    betreuen und eine auf Alternativen ausgerichtete Lehrtätigkeit auszuüben. Der/Dem Berufenen obliegt zugleich die Leitung der Abteilung 9 - ZEBET – Ersatzmethoden zum Tierversuch, Experimentelle Toxikologie des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR)…

  7. BE 18/18011 Personengebundene Dienstwagen beim Senat

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    personengebundener Dienstwagen mit einer Fahrkraft erforderlich. Im Bereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport steht der Leitung der Abteilung II (Verfassungsschutz ) aus operativen Gründen und wegen der besonderen Geheimhaltung ein personengebundener Dienstwagen…

  8. BE 18/10109 JA zum Naturschutz, aber bitte mit Augenmaß! - Fachliche Aspekte hinsichtlich des Zustandekommens der Schutzgebietsverordnung "Müggelspree/Fredersdorfer Mühlenfließ"

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Informationsgespräch zwischen der damaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vertreten durch die Leitung der Abteilung I und den Pressesprecher, und Repräsentanten aller Vereine und Verbände, die sich am Verfahren beteiligt haben…

  9. BE 18/17567 Dienstwagen bei Senat und Bezirken

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Staatssekretäre einschließlich Chef der Senatskanzlei sowie die Sprecherin des Senats, den Protokollchef und die Leitung der Abteilung II der Senatsverwaltung für Inneres und Sport), beinhalten grundsätzlich eine Zurverfügungstellung zur auch privaten…

  10. BE 17/13107 Neuorganisationsprozesse in der Jugendstrafanstalt: Mehr Verwaltung und weniger Resozialisierungsarbeit mit den Insassen wagen?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Leitungsbereichs noch geleistet werden? Zu 4.: Die Behördenleiterinnen und Behördenleiter haben sich zusammen mit der Leitung der Abteilung III der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz im Rahmen einer Klausurtagung im November 2012 einvernehmlich…

10 kleine Anfragen