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HH 21/7381 OSZE (II) – Bundeswehr beim OSZE-Gipfel
Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 02.01.17 und Antwort des Senats Betr.: OSZE (II) – Bundeswehr beim OSZE-Gipfel In einer Pressemitteilung der Polizei zum Abschluss des OSZE-Gipfels am 8./9. Dezember 2016 wird der Gesamteinsatzleiter der Polizei,…
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Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 12.12.16 und Antwort des Senats Betr.: OSZE-Gipfel Der OSZE-Gipfel in Hamburg ist dank der eingesetzten Polizeikräfte von Bund und Ländern und der Feuerwehr Hamburg weitgehend…
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HH 21/7851 OSZE (III) – Fahrzeugkolonnen, die nicht bremsen
Schneider (DIE LINKE) vom 06.02.17 und Antwort des Senats Betr.: OSZE (III) – Fahrzeugkolonnen, die nicht bremsen Von Passanten wird berichtet, dass die Fahrzeugkolonnen, die während des OSZE-Gipfels durch die Stadt fuhren, womöglich eine Gefährdung insbesondere…
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HH 21/6824 Mehr Video-Überwachung zum OSZE- und G20-Gipfel?
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Mehr Videoüberwachung zum OSZE- und G20-Gipfel? Mit Sicherheitstechnik wird ein Milliardengeschäft gemacht. Das ist spätestens seit den – gescheiterten…
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HH 21/6822 Ist der Justizvollzug auf das OSZE-Treffen ausreichend vorbereitet?
(CDU) vom 22.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Ist der Justizvollzug auf das OSZE-Treffen ausreichend vorbereitet? Vom 7. bis 9. Dezember 2016 findet in Hamburg das OSZE-Treffen statt. In Anbetracht der seit Monaten extrem knappen Haftplatzkapazitäten…
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HH 21/10678 Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel
Thilo Kleibauer und Dennis Gladiator (CDU) vom 16.10.17 und Antwort des Senats Betr.: Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel Im Vorfeld des G20-Gipfels im Juli hatte sich die Bürgerschaft mit den zu erwartenden…
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HH 21/10827 Bundesanteil zu OSZE- & G20-Kosten nicht gut verhandelt?
der Abgeordneten Dennis Gladiator und Thilo Kleibauer (CDU) vom 02.11.17 und Antwort des Senats Betr.: Bundesanteil zu OSZE- & G20-Kosten nicht gut verhandelt? Der Senat hat die Bürgerschaft mit der Drs. 21/8397 darüber informiert, dass Hamburg…
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HH 21/8588 OSZE und G20 – Welche Kosten kommen auf Hamburg zu?
Betr.: OSZE und G20 – Welche Kosten kommen auf Hamburg zu? Der Senat teilt in der Drs. 21/8397 mit, dass mit dem Bund eine Verwaltungsvereinbarung über die Beteiligung an den Kosten für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen anlässlich des OSZE-Ministerrates…
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HH 21/7255 Einsatz der Hamburger Polizei im Rahmen des OSZE-Gipfels 2016 in Hamburg
Warnholz (CDU) vom 14.12.16 und Antwort des Senats Betr.: Einsatz der Hamburger Polizei im Rahmen des OSZE-Gipfels 2016 in Hamburg Anlässlich des OSZE-Gipfels 2016 vom 8. bis 9. Dezember 2016 wurde der Veranstaltungsort in den Hamburger Messehallen,…
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HH 21/5171 OSZE- und G20-Gipfel in Hamburg – Wie weit sind die Planungen?
Richard Seelmaecker (CDU) vom 07.07.16 und Antwort des Senats Betr.: OSZE- und G20-Gipfel in Hamburg – Wie weit sind die Planungen? Am 8. und 9. Dezember 2016 tagt der OSZE-Außenministerrat in Hamburg, am 7. und 8. Juli 2017 findet das Gipfeltreffen…
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