kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/931 Offenen Fragen I: Finanzen

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Offene Fragen I: Finanzen Kleine Anfrage - KA 6/7378 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im vergangenen Jahr ist ein nicht unbeträchtlicher…

  2. ST 6/3989 Offene Fragen in Diskussion um Abbestellung der Bahnstrecke Klostermansfeld-Wippra ("Wipperliese")

    Eingereicht von: Frank Hoffmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten

    Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Frank Hoffmann (DIE LINKE) Offene Fragen in Diskussion um Abbestellung der Bahnstrecke Klostermansfeld -Wippra („Wipperliese“) Kleine Anfrage - KA 6/8707 …

  3. ST 6/4826 Lux-Leaks

    Eingereicht von: Swen Knöchel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bundesländer über das Gesamtbild der Auswertungen unterrichtet und angeregt werden, im Rahmen von Betriebsprüfungen ggf. noch offenen Fragen nachzugehen bzw. bestehende Verdachtsmomente im Rahmen einer Prüfung gezielt aufzugreifen. Vonseiten der Länder wurde…

  4. ST 6/2593 Öffentlich-rechtlicher Jugendkanal

    Eingereicht von: Stefan Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ein öffentlich-rechtlicher Jugendkanal starten kann? Die Regierungschefinnen und Regierungschefs erwarten, dass die offenen Fragen bis zu ihrer Konferenz am 13. März 2014 geklärt werden. Sollte eine grundsätzlich zustimmende Beschlussfassung der Regierungschefinnen…

  5. ST 7/2151 Einflussnahme der Umweltministerin auf Vorhaben zur Entwicklung der touristischen Infrastruktur in Schierke?

    Eingereicht von: Ulrich Thomas, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Raumordnungsverfahrens und von dem Ergebnis des sich gegebenenfalls anschließenden Planfeststellungsverfahrens ab. 6. Welche offenen Fragen müssen aus Sicht des MULE geklärt sein, damit der Flächentausch abgeschlossen werden kann? Bei der erst im Zuge des…

  6. ST 6/1708 Errichtung einer Biogasanlage zur Verwendung von Schlachtabfällen in Zorbau

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    dass es nicht zu einer Vermehrung von Clostridium botulinum kam. Es besteht weiterer Forschungsbedarf, um die noch offenen Fragen aus den bisherigen Studien abzuklären, dem mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft…

  7. ST 7/1848 Gesamtkonzept Elbe in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    und in der Bund-Länder-Kommission für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe ein. Von hoher Priorität sind dabei, die offenen Fragen des Themenfeldes „Z“ - Zukunftsbetrachtungen - in Hinblick auf eine fortzuschreibende Handlungsstrategie für die Elbe…

  8. ST 7/2946 Umgang mit Trennungskindern in Kitas und Schulen

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Arbeit mit Familien zu berücksichtigen, um sie bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben zu unterstützen. Bei offenen Fragen und Problemen werden in der Regel bedarfsabhängig der sozialpädagogische Dienst oder die pädagogische Fachberatung des…

  9. ST 7/3177 Zur Situation der Gerichtsvollzieher*innen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Gerichtsvollzieher auch unmittelbar an die für seine Hauptwohnung zuständige Meldebehörde wenden und die im Zuge einer Antragstellung offenen Fragen unmittelbar klären. 6 11. Inwiefern und mit welchen Maßnahmen werden Gerichtsvollzieher*innen im Rahmen…

  10. ST 6/3620 Reduzierung des Leistungsangebots im SPNV des Landes Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Antworten in der Drs. 6/2459 einzugehen und Abweichungen zu begründen. Antwort der Landesregierung auf die noch offenen Fragen erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 3. Welche Bahnstrecken wurden in den vergangenen 15 Jahren…

21 kleine Anfragen