kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3754 Port Package III – Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für den Zugang zum Markt für Hafendienste und für die finanzielle Transparenz der Häfen

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Ralf Niedmers und Michael Westenberger (CDU) vom 22.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Port Package III – Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung…

  2. HH 21/4945 Unterhaltungsbaggerei/Beihilfen

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vom 20.06.16 und Antwort des Senats Betr.: Unterhaltungsbaggerei/Beihilfen Von der EU-Kommission ist im Rahmen der Port Package Regularien eine Öffentliche Anhörung über Ausnahmeregelungen in den Seehäfen angestoßen worden. Mit ist bekannt geworden…

  3. HH 21/5062 Beihilferechtliche Einordnung der Hafen-Finanzierung: Bedroht EU-Bürokratie den Ausbau der Häfen?

    Eingereicht von: Michael Westenberger, Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Mitglieder des Europäischen Parlaments verlangen nähere Informationen zum weiteren Vorgehen im Beihilferecht, bevor sie am „Port Package III“ weiterarbeiten. Wie verhält sich der Senat dazu? Der Senat bewertet die Arbeit und das Abstimmungsverhalten der…

  4. HH 21/3237 Hamburg – Stadt der Guten Arbeit. Befristete Arbeitsverhältnisse im Einflussbereich der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Ksenija Bekeris, Jens-Peter Schwieger, Annkathrin Kammeyer, Hendrikje Blandow-Schlegel, Kazim Abaci, Uwe Giffei, Regina-Elisabeth Jäck, Doris Müller, Wolfgang Rose, Brigitta Schulz, SPD — Veröffentlicht am — 168 Seiten

    Angebot attraktiver Arbeitsbedingungen. • Auf europäischer Ebene konnte im Arbeitnehmerinteresse die Entschärfung von Port Package und Bodenverkehrsdienstrichtlinie erreicht werden. • Das Engagement bei Hapag-Lloyd dient erfolgreich der Sicherung der…

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