kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/2075 PsychKG M-V

    Eingereicht von: Silke Gajek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Silke Gajek, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN PsychKG M-V und ANTWORT der Landesregierung Die Novellierung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (PsychKG M-V), das aus dem Jahr 2000 datiert, ist für …

  2. MV 7/488 Stationäre Versorgung von Patienten mit psychischen Erkrankungen in der Universitätsmedizin Rostock (UMR) und der Universitätsmedizin Greifswald (UMG) auf geschützten/geschlossenen Stationen

    Eingereicht von: Christel Weißig, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    psychisch kranke Menschen in Mecklenburg-Vorpommern“ vom August 2011 sind die Versorgungsregionen gemäß Psychischkrankengesetz (PsychKG M-V) dargestellt. (http://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/gesundheit/Gesundheitsversorgung/ Psychiatrische-Hilfen/…

  3. MV 7/2455 Fixierte Patienten in den Psychiatrien Mecklenburg-Vorpommerns

    Eingereicht von: Christel Weißig, BMV — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dass die Fragestellungen sich auf das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren nach dem Psychischkrankengesetz (PsychKG M-V) beziehen. Demzufolge beziehen sich die nachfolgenden Antworten auch ausschließlich nur auf dieses. 1. Wie…

  4. MV 7/2513 Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Fixierung

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bundesverfassungsgericht auch bei einer Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie geforderten Richtervorbehalt in das PsychKG M-V integrieren? Die Landesregierung beabsichtigt, durch eine entsprechende Änderung des Psychischkrankengesetzes…

  5. MV 7/1708 Psychosoziale Beratung von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hilfen nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Menschen mit psychischen Krankheiten (Psychischkrankengesetz - PsychKG M-V) vom 14. Juli 2016 sind die Landrätinnen und Landräte der Landkreise sowie die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister…

  6. MV 6/3051 Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und der Ehe im Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Freiheitsentziehungsrecht ? Gemäß § 16 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (Psychischkrankengesetz - PsychKG) (GVOBl. M-V 2000, S. 182) gibt das Gericht vor einer Unterbringungsmaßnahme unter anderem den nach § 315 Absatz 4 Satz 1…

  7. MV 7/566 Deregulierung und Bürokratieabbau in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Schleswig- Holstein über die Finanzierung der Zusammenarbeit und der Förderfonds in der Metropolregion Hamburg 14.07.2016 PsychKG M-V Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Menschen mit psychischen Krankheiten (Psychischkrankengesetz) 14.07.2016…

  8. MV 7/3095 Stand von Deregulierung und Bürokratieabbau in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    Abkürzung Titel 30.06.2016 Artikel 3 des Bau-, Landesplanungs- und Umweltrechtsderegulierungsgesetzes 29.07.2016 PsychKG M-V Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (Psychischkrankengesetz) 29.07.2016 GlG M-V Gesetz zur…

  9. MV 7/369 Entwicklung der Anzahl von Rechtsvorschriften in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    Gesetz über den Katastrophenschutz in Mecklenburg- Vorpommern (Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG M-V) 14.07.2016 PsychKG M-V Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Menschen mit psychischen Krankheiten (Psychischkrankengesetz) 14.07.2016…

9 kleine Anfragen