kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/500 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 13.05.15 und Antwort des Senats Betr.: Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber Am 12.03.2015 veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den Referentenentwurf…

  2. HH 21/2543 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (II) – Ist der Senat schon im Winterschlaf?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 08.12.15 und Antwort des Senats Betr.: Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (II) – Ist der Senat schon im Winterschlaf ? Berlin wird zum Hotspot. Kostenloses Surfen für alle soll dort…

  3. HH 21/4459 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (IV) – Weg frei für freies WLAN nach der angekündigten Abschaffung der „Störerhaftung“?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 13.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (IV) – Weg frei für freies WLAN nach der angekündigten Abschaffung der „Störerhaftung“? Medienberichten vom…

  4. HH 21/3711 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (III) – Wie geht es mit dem WLAN-Ausbau in Hamburg voran?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 17.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (III) – Wie geht es mit dem WLAN- Ausbau in Hamburg voran? Medienberichten vom 16. März 2016 zufolge wird…

4 kleine Anfragen