kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/608 Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Jennyfer Dutschke und Michael Kruse (FDP) vom 27.05.15 und Antwort des Senats Betr.: Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge? In einigen Kommunen ist es vorgekommen, dass von der öffentlichen Hand untergebrachten Asylbewerberinnen und…

  2. HH 21/7839 Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage der Abgeordneten Michael Kruse und Jennyfer Dutschke (FDP) vom 03.02.17 und Antwort des Senats Betr.: Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge? (II) Erneut häufen sich Berichte darüber, dass an in öffentlichen Unterbringungen untergebrachte Asylbewerberinnen…

  3. HH 21/2501 Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Stephan Jersch, Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 07.12.15 und Antwort des Senats Betr.: Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber Grundsätzlich sind Empfänger und Empfängerinnen von Leistungen nach dem…

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