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SN 6/6782 Haushaltshilfen nach § 38 SGB V
01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6782 Thema: Haushaltshilfen nach § 38 SGB V Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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SN 6/5648 Ausführungsgesetz zum SGB VIII
01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5648 Thema: Ausführungsgesetz zum SGB VIII Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "ln dem Antrag vom 13.04.2016…
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SN 6/4961 Alleinerziehende mit Leistungsbezug nach SGB II
Alleinerziehende mit Leistungsbezug nach SGB II Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Die Änderungen durch das geplante Gesetz zur Rechtsvereinfachung des SGB II haben u.a. auch Auswirkungen auf alleinerziehende…
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SN 6/11600 Bestimmung der maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen gemäߧ 131 Absatz 2 Neuntes Buch SGB (SGB IX) n.F.
Thema: Bestimmung der maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen gemäß § 131 Absatz 2 Neuntes Buch SGB (SGB IX) n.F. Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…
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SN 6/14331 Inanspruchnahme Entlastungsbetrag (§ 45 SGB XI) in Sachsen
45 SGB XI) in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Pflegebedürftige haben seit 2017 den Entlastungsbetrag nach § 45b SGB XI…
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SN 6/7143 Betriebserlaubnisverfahren nach § 45 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)
Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/7143 Thema: Betriebserlaubnisverfahren nach § 45 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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SN 6/9201 Ergänzender Bezug von Leistungen nach SGB II
Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9201 Thema: Ergänzender Bezug von Leistungen nach SGB II Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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SN 6/10462 SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10462 Thema: SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…
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SN 6/8750 Leistungen nach SGB II Hartz IV öffentliche Angestellte
atz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8750 Thema: Leistungen nach SGB II Hartz IV öffentliche Angestellte Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…
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SN 6/11350 Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte nach §116 SGB V
Krankenhausärzte nach § 116 SGB V Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Ermächtigungen nach § 116 SGB V wurden jeweils seit 2012 in…
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