kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9389 Wie weit ist Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Birgit Stöver, Franziska Grunwaldt, Philipp Heißner, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Wenn ja, wann mit wem? Siehe Drs. 21/7486, die dort genannte Erläuterung hat weiterhin Bestand. 2. Die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften mittels Polizeirecht soll der Vergangenheit angehören. Drs. 21/7387 führt den Stand Ende Januar 2017 auf…

  2. HH 21/7387 Wie weit ist Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Birgit Stöver, Franziska Grunwaldt, Philipp Heißner, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Beantwortung der Drs. 21/5733 erneut Gespräche geführt? Wenn ja, wann mit wem? Siehe Drs. 21/7486. 2. Die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften auf der Rechtsgrundlage der Generalklausel des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung…

  3. HH 21/5733 Ausgangsbilanz Unterbringung und Wohnen zum Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (Teil A)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Birgit Stöver, Franziska Grunwaldt, Philipp Heißner, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    unterrichten? Siehe Drs. 20/13014, 21/604, 21/1851, 21/2237, 21/2681, 21/5145, 21/5571, 21/5756. 3. Die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften mittels Polizeirecht soll der Vergangenheit angehören. Allerdings existieren immer noch viele Unterkünfte…

  4. HH 21/5045 Flächensuche für Flüchtlingsunterkünfte „FindingPlaces“

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    28.06.16 und Antwort des Senats Betr.: Flächensuche für Flüchtlingsunterkünfte „FindingPlaces“ Zwecks Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg hat die Stadt das Projekt „FindingPlaces“ in Auftrag gegeben, in dem mithilfe eines digitalen …

  5. HH 21/4569 Wie sind die Situation und der Sachstand der öffentlichen Unterbringung in Hamburg?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

    wie viele Zimmer werden planerisch für eine solche Wohnung zugrunde gelegt? 3. Dem Monitoringbericht zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration ist zu entnehmen, dass bis Ende 2016 ein Bedarf…

  6. HH 21/1008 Schaffung von Flüchtlingsunterkünften (II): Existierende Freiflächen, besonders geschützte Wohngebiete, Firmengebäude und Zelte als Unterkünfte

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abgeordneten Cansu Özdemir und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 07.07.15 und Antwort des Senats Betr.: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften (II): Existierende Freiflächen, besonders geschützte Wohngebiete, Firmengebäude und Zelte als Unterkünfte…

  7. HH 21/372 Schaffung von Flüchtlingsunterkünften: Änderung des Bauplanungsrechtes, Anwendung des Polizeirechts, besonders geschützte Wohngebiete

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Abgeordneten Cansu Özdemir und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 29.04.15 und Antwort des Senats Betr.: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften: Änderung des Bauplanungsrechtes , Anwendung des Polizeirechts, besonders geschützte Wohngebiete Am 26…

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