kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10168 Keine einheitliche Rechtsauslegung des Landes Berlin bezüglich der Seveso-II-Richtlinie?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beim Abgeordnetenhaus am 02. Februar 2012) und Antwort Keine einheitliche Rechtsauslegung des Landes Berlin bezüglich der Seveso-II-Richtlinie? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  2. BE 17/10211 Seveso II - Konsequenzen aus der EuGH-Rechtsprechung und aktuelle Situation in Berlin

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Stefan Evers (CDU) vom 14. Februar 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Februar 2012) und Antwort Seveso II – Konsequenzen aus der EuGH-Rechtsprechung und aktuelle Situation in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  3. BE 17/16068 Flucht aus dem Krieg in die Gefahr: Seveso II - Betrieb in direkter Nähe zur Notunterkunft für Geflüchtete am Rohrdamm 22

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vom 24. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. April 2015) und Antwort Flucht aus dem Krieg in die Gefahr: Seveso II – Betrieb in direkter Nähe zur Notunterkunft für Geflüchtete am Rohrdamm 22 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  4. BE 18/18117 Planungsstand der Reaktivierung der Elsengrundschule in Mahlsdorf und Bau des MEBS (Teil V)

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    und Recherchen nachweisen konnte, dass die Alba-Leichtverpackungssortieranlage in der Nähe des Grundstücks weder unter die Seveso- Richtlinie fällt, noch die vorgeschriebenen Grenzwerte für Geruchsbelastungen überschritten werden? Zu 1., 4…

  5. BE 17/16154 Ist Berlin für einen möglichen Störfall in einem Tanklager gewappnet?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    liegen die Lager zu Wohngebieten? Wie stellt sich der jeweilige „angemessene “ Abstand im Sinne des Artikel 12, Abs. 1 der Seveso-II-Richtlinie geographisch dar? Antwort zu 1: Die Antwort bezieht sich auf Tanklager für brennbare Flüssigkeiten, die…

  6. BE 17/10892 Clean Tech Business Park an der Bezirksgrenze zwischen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg

    Eingereicht von: Evrim Sommer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    noch kein SEVESO-Vorhaben im Plangebiet genehmigt und es laufen auch keine Genehmigungsverfahren, demzufolge wurden auch keine Sicherheitsauflagen erteilt. Der Bebauungsplan ermöglicht auf einer bestimmten Teilfläche die Ansiedlung von SEVESO-Betrieben…

  7. BE 17/13880 Wo bleibt die neue Liegenschaftspolitik? - Preiswerter Wohnraum für landeseigenes BEHALA-Grundstück

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Köpenicker Straße 21-29 ist der bestehende Gemengela- genkonflikt, ausgelöst durch den benachbarten Standort eines sog. Seveso-II-Betriebs, zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg kommt die Aufgabe zu, diesen Gemengelagenkonflikt…

  8. BE 17/11279 Brand des Teppichlagers Ollenhauer / Ecke Kögelstraße am 17. Oktober 2012

    Eingereicht von: Simon Kowalewski, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Teppichlagers Ollenhauer/Ecke Kögelstraße am 17. Ok- tober 2012 infolge des Abbrennens von PolyvinyIchlorid (PVC) große Mengen des Seveso-Gifts Dioxin entwichen sind? Zu 1.: Dem Senat ist nicht bekannt, ob bei dem Brand des Teppichlagers Ollenhauer/Ecke…

  9. BE 18/15626 Rote Nummer 516 D (Erstellung von MUFs)

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Immissionen durch Sportlärm (Tennisplätze), Immissionen durch Veranstaltungen (Waldbühne), der Immissionsschutz nach Seveso III Richtlinie (benachbarter Gasspeicher) unter Einbindung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg…

  10. BE 18/16063 Bauvorhaben an der Spree

    Eingereicht von: Dr. Robbin Juhnke, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    2-17 03.08.2007 (Amtsblatt) Aufstellungsbeschluss Mischgebiet, Uferweg, Konzept wird durch die SenSW vorbereitet SEVESO III Problematik (Otek) muss zunächst gelöst werden k.A. 2-33 15.07.2011 (Amtsblatt) Aufstellungsbeschluss Sicherung…

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