kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21536 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Programme wie fünf Fachberatungsund Interventionsstellen bei häuslicher Gewalt sowie LARA e.V., die „Fachstelle für sexualisierte Gewalt an Frauen*“ weiterhin zur Verfügung. Flächendeckende Opferhilfe- und Empowermentangebote Die Abteilung VI (LADS)…

  2. BE 18/21199 Gewaltschutzambulanz - Auslastung und Konzeption

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    eine fotografische Sicherung der Verletzungen. Eine Sicherung von DNA-Spuren erfolgt dagegen lediglich in Fällen von sexualisierter Gewalt im Rahmen einer Untersuchung nach polizeilicher Anzeige oder im Rahmen einer vertraulichen Spurensicherung. Im Jahr…

  3. BE 18/20972 Entwicklung der Bedrohungslage durch frauenfeindliche Vernetzung und Incels in Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vergewaltigung, sexuelle An- und Übergriffe oder sexuelle Belästigung erfahren haben, steht „LARA - Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt an Frauen*“ als Beratungsstelle zur Verfügung. Zur Verbesserung der Situation der Opfer von sexueller Gewalt, wurde…

  4. BE 18/20844 Ist Zwangsverheiratung Ausdruck kultureller Vielfalt in der wachsenden Stadt?

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Gender Pay Gap oder Frauenquoten befasst, wenn eine Zwangsverheiratung als eine Form von häuslicher und meist auch sexualisierter Gewalt gesellschaftliche Teilhabe und Chancengleichheit unmöglich macht oder zumindest stark einschränkt und laut einer UN-Arbeitsgruppe…

  5. BE 18/20777 Nachfragen zur Anfrage 18 / 20357 Gewaltschutzkonzepte

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    ausrichten. Auch für Leistungstypen der Behindertenhilfe gelten die Regelungen zum Schutz der Leistungsberechtigten vor sexualisierter Gewalt und Missbrauch im Berliner Rahmenvertrag gemäß § 79 Absatz 1 SGB XII (BRV). Diese Maßnahmen dienen dem Schutz und der…

  6. BE 18/20486 Diskriminierung von Schüler*innen an Berliner Schulen (III)

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Berichterstattung oder durch Hinweise von Dritten usw. – siehe auch Schriftl. Anfrage 18/20089), in denen Schüler*innen in Berlin sexualisierte Gewalt (Belästigung, Übergriffe und andere Formen) erfahren haben, konnten bis zum 30. Juni 2019 durch die Antidiskriminierungsbeauftragte…

  7. BE 18/20357 Gewaltschutzkonzepte

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Rahmenvertrag (BRV) gemäß § 79 Absatz 1 SGB XII (BRV) „Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Leistungsberechtigten vor sexualisierter Gewalt und Missbrauch“ beschlossen (s. Anlage). Darüber hinaus wird aus Mitteln des Integrierten Gesundheitsprogramms (IGP)…

  8. BE 18/20234 Charité und Vivantes: Personalentwicklung und Mitarbeiterfürsorge

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gefahren und besonderen Vorkommnissen erlassen. Bei Verdacht von sexualisierter Gewalt/Belästigung kann eine Beratung - auch anonym – in der Beratungsstelle bei Verdacht auf sexualisierte Gewalt (K.I.Z.) in Anspruch genommen werden. Zudem steht ein externer…

  9. BE 18/20106 Was tut Rot-rot-grün zur Prävention und zur Bekämpfung von sexuellen Kindesmissbrauch?

    Eingereicht von: Roman Simon, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    versehen, eine Bestandsanalyse über die vorhandenen Präventions-, Interventions- und Versorgungsangebot im Bereich sexualisierte Gewalt in Berlin sowie eine Bedarfsanalyse und eine Maßnahmenplanung zur Realisierung der ermittelten Bedarfe zu erstellen…

  10. BE 18/20089 Diskriminierung von Schüler*innen an Berliner Schulen (II)

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Disziplinarverfahren verbeamteter Lehrkräfte kann nur solche Fälle auflisten (siehe auch Tabelle Antworten zu 2. und zu 3. zu sexualisierter Gewalt), in denen es sich zum einen um verbeamtete Lehrkräfte handelt und in denen zum anderen der Verdacht auf ein Dienstvergehen…

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