kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20104 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke? (II)

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Dr. Jens Wolf (CDU) vom 07.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke? (II) Um die sachgerechte Beteiligung der Bezirke sicherzustellen, sind angemessene…

  2. HH 21/10815 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke?

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Dr. Jens Wolf (CDU) vom 01.11.17 und Antwort des Senats Betr.: Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke? Aus Gründen der Subsidiarität sind die Bezirksversammlungen und die Bezirksamtsleitungen…

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