kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13670 TTIP und CETA (III): Transparenz

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 22. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. April 2014) und Antwort TTIP und CETA (III): Transparenz Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  2. BE 17/13686 TTIP und CETA (V): Regelierung und "regulatorische Harmonisierung"

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 28. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. April 2014) und Antwort TTIP und CETA (V): Regulierung und „regulatorische Harmonisierung“ Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  3. BE 17/13612 TTIP und CETA (II): Bestimmungen des ACTA-Abkommens

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 10. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. April 2014) und Antwort TTIP und CETA (II): Bestimmungen des ACTA-Abkommens Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu…

  4. BE 17/13671 TTIP und CETA (IV): Öffentliche Daseinsvorsorge und öffentliche Beschaffung

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 22. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. April 2014) und Antwort TTIP und CETA (IV): Öffentliche Daseinsvorsorge und öffentliche Beschaffung Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  5. BE 17/13611 TTIP und CETA (I): Investor-State-Dispute-Settlement (ISDS)

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 10. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. April 2014) und Antwort TTIP und CETA (I): Investor-State-Dispute-Settlement (ISDS) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  6. BE 17/15585 Nach der Studie für Hamburg: Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf Berlin

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    rechtliches Problem, das in ein Schiedsverfahren münden kann, falls sich Mitbewerber diskriminiert fühlen. Der in TTIP und CETA vorgesehene Investitionsschutz erstreckt sich auch auf Konzessionen (siehe CETAs Investitionska- pitel, Artikel X.3)…

  7. BE 17/13312 Welche Auswirkungen hat das EU-US Handels- und Investitionsabkommen TTIP und das EU-Kanada Handelsabkommen CETA auf den Umweltschutz in Berlin?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gilt als sicher. 6. Macht sich der Senat stark, dass die öffentliche Daseinsvorsorge aus den Verhandlungen zu TTIP und CETA ausgenommen werden? 7. Teilt der Senat meine Ansicht, dass die Wasserver- und -entsorgung nicht Bestandteil der…

  8. BE 18/15868 Linksextremismus in Berlin - Wohnprojekte "Rigaer 94" und "Köpi 137" (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Diskriminierung – GEGEN die Kriminalisierung von Straßenmusikern" 05.09.2015 Aufzug "Greenpeace Demonstration gegen TTIP und CETA" 05.09.2015 Aufzug "Fuckparade 2015 - Wir werden euch heute stören, den IHR werdet uns heute hören!" 28.11.2015…

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