kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10098 Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Christiane Schneider und Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 14.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel (II) Ergänzend zur Drs. 21/9862 sind weitere Fragen zum Thema „Überwachung“ aufgetaucht, insbesondere…

  2. HH 21/9862 G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 18.07.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel Der Einsatz von verdeckten technischen Überwachungsmethoden durch Sicherheitsbehörden nimmt stetig…

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