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BE 18/22482 Qualitätssicherung und Transparenz im neuen Verkehrsvertrag
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BE 18/21511 Der Beurteilungsmaßstab bei der Polizei Berlin (IV)
Menschen sowie die gesetzlichen Gleichstellungs - und Gleichbehandlungsverpflichtungen sind zu beachten. Zur Herstellung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der sich aus den Verfahren ergebenden Auswahlentscheidungen ist die rechtzeitige Einbindung der…
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BE 18/21523 Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (III)
Gegenversammlung über den Einsatz der mobilen Videotechnik und deren Ausmaß informiert. Damit sollte sichergestellt werden, dass Transparenz gegenüber allen Versammlungsteilnehmenden hergestellt werden kann. Beide Versammlungsorte erstreckten sich nicht auf den…
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BE 18/21482 Nutzung und Verwendung von FEIN-Mitteln im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
unterschiedliche Zielgruppen über die Fördermöglichkeiten , Bedingungen, Verfahren und Ansprechpartner/innen, um eine größtmögliche Transparenz herzustellen. Jährlich werden die Bezirke mit einem Schreiben erneut für die Thematik sensibilisiert und aufgerufen, Anträge…
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BE 18/21139 Weiterentwicklung von Ordnungsamt-Online
Vorschlag eines automatischen Monatsberichtes für jeden Bezirk zur Auswertung der Meldungen und Bearbeitungszeiten, um die Transparenz des Verwaltungshandels zu erhöhen? Zu 4.: Seit Einführung des AMS im Jahr 2016 erfolgt eine monatliche statistische…
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BE 18/21118 Lebensmittelhygienische Kontrollen und Ergebnisse von Gaststätten und Imbissständen
Antidiskriminierung erarbeitet derzeit einen Referentenentwurf, um in dem Bereich der Veröffentlichung von Kontrollergebnissen mehr Transparenz zu schaffen. Berlin, den 10. Oktober 2019 In Vertretung Margit Gottstein Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz…
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BE 18/21072 Beratung und Service in Jobcentern
Online-Verfahren über das persönliche Online-Kundenkonto und Uploadmöglichkeiten von Nachweisen haben Kundinnen und Kunden jederzeit Transparenz über die eingereichten Unterlagen. So bekommen die Nutzerinnen und Nutzer dort explizit angezeigt, dass der Antrag an das…
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BE 18/21022 Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten
vollständig und frühzeitig zur Verfügung gestellt werden (aufgeschlüsselt nach Sanierungs- und Teilgebiet)? Wie werden die Transparenz und der Informationsfluss sichergestellt? Antwort zu 5: In den Sanierungsgebieten werden die Sanierungsziele, die…
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BE 18/20964 Was ist dran an der systematischen Benachteiligung der freien Schulen durch den Berliner Senat?
hierzu aber auch kaum möglich sein. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die Forderung des Senats nach größerer Transparenz der Ersatzschulen in Hinblick auf ihre Einnahme- und Kostenstruktur lange ein wesentlicher Dissenspunkt zwischen Senat…
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BE 18/20904 Endlich Transparenz schaffen: Wer sind die amtierenden Referenten der Studentenvertretungen an der Freien Universität, an der Technischen Universität und an der Humboldt-Universität
Martin Trefzer (AfD) vom 05. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. September 2019) zum Thema: Endlich Transparenz schaffen: Wer sind die amtierenden Referenten der Studentenvertretungen an der Freien Universität, an der Technischen Universität…
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