kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/8324 Umgang mit Verschlusssachen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3184 vom 27. Februar 2015 des Abgeordneten Gregor Golland CDU Drucksache 16/8043 Umgang mit Verschlusssachen Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 3184 mit Schreiben vom 31. März…

  2. NW 17/5882 Umgang mit Inter*-Menschen

    Eingereicht von: Frank Müller, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des Abgeordneten Frank Müller SPD Drucksache 17/5417 Umgang mit Inter*-Menschen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Anerkennung und der gleichberechtigte Umgang mit Intersexuellen haben mit der Diskussion und der Einführung des…

  3. NW 17/5510 Flüchtlingsbürgen – Umgang mit Erstattungsbescheiden

    Eingereicht von: Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage 2064 vom 19. Februar 2019 des Abgeordneten Helmut Seifen AfD Drucksache 17/5169 Flüchtlingsbürgen – Umgang mit Erstattungsbescheiden Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Um einen Gesamtüberblick bezüglich der Erstattungsbescheide…

  4. NW 16/5432 Umgang mit V-Leuten

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2069 vom 18. Februar 2014 des Abgeordneten Gregor Golland CDU Drucksache 16/5145 Umgang mit V-Leuten Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2069 mit Schreiben vom 21. März 2014 namens…

  5. NW 16/12273 Umgang mit "Polizeilichen Lagebildern"

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4766 vom 10. Mai 2016 des Abgeordneten Gregor Golland CDU Drucksache 16/11994 Umgang mit „Polizeilichen Lagebildern“ Wortlaut der Kleinen Anfrage Landesinnenminister Jäger hat auf meine Bitten zur Veröffentlichung…

  6. NW 16/3592 Neuregelung im Umgang mit "Sternenkindern"

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Kleine Anfrage 1359 vom 20. Juni 2013 der Abgeordneten Ina Scharrenbach CDU Drucksache 16/3355 Neuregelung im Umgang mit „Sternenkindern“ Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 1359 mit Schreiben vom 16. Juli 2013…

  7. NW 17/5603 Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Februar 2019 der Abgeordneten Matthi Bolte-Richter und Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5237 Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern…

  8. NW 16/7461 Behördlicher Umgang mit Ausreisebestrebungen gewaltbereiter Islamisten

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vom 31. Oktober 2014 der Abgeordneten Dr. Robert Orth und Dr. Joachim Stamp FDP Drucksache 16/7208 Behördlicher Umgang mit Ausreisebestrebungen gewaltbereiter Islamisten Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2866…

  9. NW 16/1229 Umgang mit Amtshilfeersuchen in einer Soester Rettungswache

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 497 vom 12. September 2012 des Abgeordneten Lukas Lamla PIRATEN Drucksache 16/978 Umgang mit Amtshilfeersuchen in einer Soester Rettungswache Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 497…

  10. NW 17/1024 Umgang mit der NS-Vergangenheit in NRW

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 331 vom 18. September 2017 des Abgeordneten Andreas Keith AfD Drucksache 17/678 Umgang mit der NS-Vergangenheit in NRW Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Verschiedene Personen mit NS-Vergangenheit z.B. NSDAP-Kader…

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