kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21351 Genitalverstümmelung

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Fortbildungsinhalte zu weiblicher Genitalverstümmelung vermittelt. Sollte es im Rahmen der Clearingphase bei weiblichen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen Verdachtsmomente bzw. Hinweise auf Genitalverstümmelung geben, so werden diese innerhalb des Desert Flower…

  2. BE 18/21238 Geflüchtete Minderjährige in Hostels und Pensionen

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Angabe ist nicht möglich. Bezirksamt Marzahn- Hellersdorf In der Zuständigkeit des Bezirkes sind keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Hostels oder Pensionen untergebracht. Im Zeitraum 01.01.2018 bis 17.10.2019 wurden insgesamt 562 begleitete…

  3. BE 18/21030 Gute Reise ohne Zwang - finanzielle Unterstützung freiwilliger Rückkehrer

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    im Heimatland aufhalten. Besonderheiten des Einzelfalles sind dabei jeweils zu berücksichtigen. Einem unbegleiteten minderjährigen Flüchtling, der den Wunsch äußert, in sein Heimatland zurückzukehren, soll dies auch ermöglicht werden. Die konkrete…

  4. BE 18/20953 Minderjährige Mütter in Berlin

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Erziehungsberechtigen nach Deutschland eingereist sind, waren nach Kenntnis des Senats verheiratet und wurden als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom Jugendamt in Obhut genommen , gemäß § 42a Absatz 1 bzw. § 42 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Achten Buches…

  5. BE 18/20567 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil IX von 19)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Landesjugendamt ist für neu eingereiste, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zuständig und führt sowohl das Vorclearing als auch das Clearing-Verfahren durch. Nach drei Monaten geht…

  6. BE 18/20574 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil XVI von 19)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2020/2021 wird mit Nettoeinnahmen von 162 bzw. 191 Mio. Euro gerechnet. Die Unterstützung für den Bereich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (jährlich ca. 19 Mio. Euro) ist ab dem Jahr 2020 im Finanzausgleich unter den Ländern aufgegangen. Die Einnahmen…

  7. BE 18/20261 Finanzielle Förderung von bürgerschaftlichem Engagement

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Implementierung von ehrenamtlichen Einzelvormundschaften und Patenschaften für den Personenkreis der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge - - 605.000,00 € 656.000,00 € SenBJF 1042 68569 Innovative, befristete Projekte insb. von Jugendinitiativen…

  8. BE 18/20175 Haushaltsansatz für bürgerschaftliches Engagement in Berlin 2020 bis 2021

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Patenschaften für den Personenkreis der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sowie Verstetigung des Netzwerk Vormundschaft. Der Senat sieht bezüglich der Bereitschaft, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Patenschaften , Gastfamilien oder als…

  9. BE 18/18618 Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF) und ihre Vormünder

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE) vom 11. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. April 2019) zum Thema: Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF) und ihre Vormünder und Antwort vom 27. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Mai 2019) …

  10. BE 18/17224 Trägerwohnungen in Berlin

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Stefanie Fuchs, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    lassen. In den Beständen sind vor allem die Zielgruppen Wiedereingliederung/Resozialisierung, Geflüchtete, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Obdachlose, Jugendliche, Betreutes Wohnen für Senioren, Menschen mit psychischen oder physischen Handicap…

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