kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/15059 Geldbußen gegen Unternehmen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Dennis Gladiator und Richard Seelmaecker (CDU) vom 19.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Geldbußen gegen Unternehmen Unser Strafrecht kennt grundsätzlich kein Unternehmensstrafrecht; es wird stets an die Verantwortlichkeit individueller…

  2. HH 21/4598 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Kapitalbedarf bei HAMBURG ENERGIE und anderen städtischen Unternehmen

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleibauer (CDU) vom 26.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Kapitalbedarf bei HAMBURG ENERGIE und anderen städtischen Unternehmen Die schwache Kapitalausstattung und die riskante Finanzierungsstruktur von HAMBURG…

  3. HH 21/16458 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines öffentlichen Unternehmens durch die BWVI

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleibauer (CDU) vom 07.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines öffentlichen Unternehmens durch die BWVI Aus einer aktuellen Bekanntmachung vergebener Aufträge geht hervor, dass…

  4. HH 21/1405 Beteiligung öffentlicher Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg an den Privatisierungen in Griechenland

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Anfrage des Abgeordneten Stephan Jersch (DIE LINKE) vom 26.08.15 und Antwort des Senats Betr.: Beteiligung öffentlicher Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg an den Privatisierungen in Griechenland Unter Federführung der Bundesregierung haben…

  5. HH 21/943 Steuerung der öffentlichen Unternehmen

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen Ich frage den Senat: 1. Wie ist derzeit die Zusammensetzung der Senatskommission für öffentliche Unternehmen? Senator Dr. Tschentscher (Vorsitz), Bürgermeisterin Fegebank…

  6. HH 21/9663 Pensionsrücklagen der städtischen Unternehmen

    Eingereicht von: Ulrike Sparr, Martin Bill, Mareike Engels, Anna Gallina, René Gögge, Farid Müller, Dr. Anjes Tjarks, Jan Quast, Peri Arndt, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Jasmin Hilbring, Milan Pein, Dr. Mathias Petersen, Dr. Monika Schaal, Markus Schreiber, Dr. Joachim Seeler, Dr. Tim Stoberock, Dr. Sven Tode, Sylvia Wowretzko, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Tode, Sylvia Wowretzko (SPD) und Fraktion vom 30.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Pensionsrücklagen der städtischen Unternehmen Die Verabschiedung der globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDG) umfasst auch die Zielsetzung…

  7. HH 21/9857 Unterstützen öffentliche Unternehmen innovative Logistikkonzepte?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 18.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Unterstützen öffentliche Unternehmen innovative Logistikkonzepte? Hamburg ist einer der wichtigsten Standorte für Logistik in Deutschland. Damit das so bleibt…

  8. HH 21/7389 Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    01.17 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3) Ich frage den Senat: 1. Welche Entscheidungen hat die Senatskommission für öffentliche Unternehmen jeweils wann im zweiten Halbjahr 2016 im Einzelnen getroffen? Siehe…

  9. HH 21/8545 Aufsichtsratsmandate in Hamburgs öffentlichen Unternehmen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    vom 31.03.17 und Antwort des Senats Betr.: Aufsichtsratsmandate in Hamburgs öffentlichen Unternehmen Die Freie und Hansestadt ist an vielen Unternehmen in Hamburg direkt oder indirekt beteiligt. Ihre Kontrolle übt sie nicht nur auf den Gesells…

  10. HH 21/5110 Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    öffentlichen Unternehmen (3) Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der öffentlichen Unternehmen wie folgt: 1. Welche Entscheidungen hat die Senatskommission für öffentliche Unternehmen jeweils…

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