1. BE 18/17361 Verdeckte Ermittler

   Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am 10.01.2019 — 2 Seiten

   Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 02. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Januar 2019) zum Thema: Verdeckte Ermittler und Antwort vom 10. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Jan. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

2. BE 18/17937 Verdeckte Ermittler (III)

   Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am 01.03.2019 — 3 Seiten, enthält Tabelle

   Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 13. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Februar 2019) zum Thema: Verdeckte Ermittler III und Antwort vom 01. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mrz. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

3. BE 18/17515 Verdeckte Ermittler (II)

   Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am 01.02.2019 — 3 Seiten

   Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 15. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Januar 2019) zum Thema: Verdeckte Ermittler II und Antwort vom 01. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

4. BE 17/11236 V-Leute und verdeckte Ermittler in der Fußball-Fanszene

   Eingereicht von: Udo Wolf, Marion Seelig, Die Linke — Veröffentlicht am 21.12.2012 — 2 Seiten

   (LINKE) vom 20. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. November 2012) und Antwort V-Leute und verdeckte Ermittler in der Fußball-Fanszene Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

5. BE 17/17964 Kein Sex mit verdeckten Ermittler/-innen! - Was tut der Senat?

   Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am 25.02.2016 — 2 Seiten

   (PIRATEN) vom 09. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Februar 2016) und Antwort Kein Sex mit verdeckten Ermittler/-innen! – Was tut der Senat? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

6. BE 18/12826 Festnahme und Auslieferung spanischer Staatsangehöriger wegen ETA-Verdachts am 27.10.2017

   Eingereicht von: Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am 11.12.2017 — 4 Seiten, enthält Tabelle

   Ein justizielles Rechtshilfeersuchen spanischer oder französischer Behörden zur Durchführung von - offenen oder verdeckten - Ermittlungen im Zusammenhang mit den in Rede stehenden Auslieferungsersuchen ist weder bei der Generalstaatsanwaltschaft noch…

7. BE 17/18293 Aktivitäten von Scientology in Berlin (II)

   Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am 12.04.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

   kein Fall von Bedrohung bekannt. 8. Werden Aktionen und Veranstaltungen von Scientology in Berlin durch verdeckte Ermittler der Polizei, des LKA oder des Verfassungsschutzes begleitet? (Wenn ja, mit welchem Ergebnis?) 10. Werden diese…

8. BE 18/18528 Polizei Berlin - geplante Anpassung der Erschwerniszulage für das LKA

   Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am 23.04.2019 — 4 Seiten, enthält Tabelle

   65 (exklusive Verdeckte Ermittler) 153,39 € 188,00 € LKA 61 (Mobiles Einsatzkommando Personenschutz), LKA 62 (Mobiles Einsatzkommando), LKA 64 (Mobiles Einsatzkommando Aufklärung/Operative Dienste), LKA 65 (Verdeckte Ermittler) 153,39 € 375…

9. BE 17/13170 Ermordung des Tahir Ö. - fehlende Gefährderansprache und Warnung des Opfers

   Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 08.03.2014 — 2 Seiten

   die Aussage des LKA-Leiters Steiof im Spiegel-TV- Beitrag vom 2.2.2014 korrekt, dass es nur einen Hinweis aus verdeckter Er- mittlung gab, der auf eine Gefährdung hinwies? Wird in einem solchen Fall standardmäßig von einer Gefährderan- sprache…

10. BE 17/18935 Was unternimmt Berlin, um Licht in das Kennedy-Spitzel-Dunkel zu bringen?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 22.08.2016 — 1 Seite

    inländischen Dienststelle zu betreuen. Die Zuständigkeit liegt diesbezüglich in Berlin bei der Fachdienststelle für Verdeckte Ermittlungen des LKA Berlin. Die BKA-Handreichung sieht im Rahmen der Betreuung unter anderem eine Belehrung ausländischer…

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