1. HH 21/5810 Videoüberwachung in Hamburg

   Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am 02.09.2016 — 34 Seiten, enthält Tabelle

   Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 02.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung in Hamburg In der Hansestadt Hamburg ist eine Vielzahl von Überwachungskameras installiert. Insbesondere der Schutz der…

2. HH 21/20102 Videoüberwachung in Hamburg (II)

   Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am 07.02.2020 — 33 Seiten, enthält Tabelle

   Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 07.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung in Hamburg (II) In der Freien und Hansestadt Hamburg ist eine Vielzahl von Überwachungskameras installiert. Insbesondere…

3. HH 21/9313 Videoüberwachung im Frauenvollzug und weitere Aspekte

   Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am 01.06.2017 — 4 Seiten, enthält Tabelle

   den Hamburgischen Anstalten des geschlossenen Vollzuges statt. 2. Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich die Videoüberwachung in Hamburger Haftanstalten? Die Videoüberwachung stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen: § 119 Hamburgisches Strafvollzugsgesetz…

4. HH 21/6824 Mehr Video-Überwachung zum OSZE- und G20-Gipfel?

   Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am 22.11.2016 — 5 Seiten, enthält Tabelle

   vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Gehört es zum Sicherheitskonzept beider Gipfel, die Videoüberwachung in Hamburg auszubauen? Nein. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. a. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies? …

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