kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/3119 Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 150 Seiten

    Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Eva von Angern (DIE LINKE) Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren Kleine Anfrage - KA 6/8257 Vorbemerkung des Fragestellenden: Unter dem Titel „Geldsegen…

  2. ST 7/1815 Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren

    Eingereicht von: Eva von Angern, Christina Buchheim, Die Linke — Veröffentlicht am — 75 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordnete Eva von Angern (DIE LINKE) Abgeordnete Christina Buchheim (DIE LINKE) Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren Kleine Anfrage - KA 7/949 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Drucksache 6/4030…

  3. ST 6/4030 Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren (II)

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 31 Seiten

    Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Eva von Angern (DIE LINKE) Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren (II) Kleine Anfrage - KA 6/8727 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Drucksache…

  4. ST 6/1100 Spendenvergabe

    Eingereicht von: Harry Czeke, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Justizministern und -senatoren der Länder im Jahre 1973 getroffene „Regelung des Verfahrens bei Zuweisungen von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren“ übernommen und den Präsidenten des Oberlandesgerichts Naumburg mit AV des MJ vom 01.03…

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