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HH 21/18936 Ersatzfreiheitsstrafen – Wie ist der aktuelle Stand?
Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 08.11.19 und Antwort des Senats Betr.: Ersatzfreiheitsstrafen – Wie ist der aktuelle Stand? In Hamburg wird von dem Angebot, eine Ersatzfreiheitsstrafe durch gemeinnützige Arbeit abzuwenden, kaum Gebrauch…
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HH 21/9071 Psychosoziale Prozessbegleitung – Wie ist der aktuelle Stand?
Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein vom 11.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Psychosoziale Prozessbegleitung – Wie ist der aktuelle Stand? Seit Januar 2017 ist das Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren…
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HH 21/12805 Rundfunkrat – Wie ist der aktuelle Stand?
Anfrage der Abgeordneten Christel Nicolaysen (FDP) vom 23.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Rundfunkrat – Wie ist der aktuelle Stand? Der Landesrundfunkrat Hamburg übernimmt wichtige Aufgaben beim öffentlich -rechtlichen Rundfunk. Unter den Mitgliedern…
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HH 21/5405 Breitbandausbau: Wie ist der aktuelle Stand?
Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 26.07.16 und Antwort des Senats Betr.: Breitbandausbau: Wie ist der aktuelle Stand? Der Breitbandausbau in Hamburg kommt unter dem rot-grünen Senat trotz bekannter Mängel in vielen Stadtteilen sowie…
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HH 21/4651 Hotelentwicklungsplan – Wie ist der aktuelle Stand?
des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 30.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Hotelentwicklungsplan – Wie ist der aktuelle Stand? Auf einer Aufsichtsratssitzung der Hamburg Marketing GmbH am 8. Dezember 2015 ist über den Planungsfortgang zu einem…
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HH 21/17115 Elektronischer Rechtsverkehr – Wie ist der aktuelle Stand?
Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 07.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Elektronischer Rechtsverkehr – Wie ist der aktuelle Stand? Seit dem 1. Januar 2018 soll der elektronische Rechtsverkehr in der Hamburger Justiz vollständig eröffnet sein.…
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HH 21/4982 „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“: Wie ist der aktuelle Stand?
Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 23.06.16 und Antwort des Senats Betr.: „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“: Wie ist der aktuelle Stand? Am 20. Januar 2016 wurde der Senat mit der von der Bürgerschaft beschlossenen Drs. 21/2770 ersucht, den Aufbau eines…
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HH 21/18125 Bebauungsplanverfahren Buchenkamp/Eulenkrugstraße – Wie ist der aktuelle Stand?
Kleibauer (CDU) vom 23.08.19 und Antwort des Senats Betr.: Bebauungsplanverfahren Buchenkamp/Eulenkrugstraße – Wie ist der aktuelle Stand? Ich frage den Senat: 1. Wie sind der genaue Sachstand sowie der Zeitplan für das Bebauungsplanverfahren Volksdorf…
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HH 21/18010 Filmförderung in Hamburg – Wie ist der aktuelle Stand?
Abgeordneten Christel Nicolaysen (FDP) vom 12.08.19 und Antwort des Senats Betr.: Filmförderung in Hamburg – Wie ist der aktuelle Stand? Die Filmbranche ist ein wichtiger Bestandteil der Kreativwirtschaft in Hamburg . Neben Berlin, Köln und München zählt…
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HH 21/14542 Offene Hochschulen – Was ist der aktuelle Stand?
Anfrage des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 05.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Offene Hochschulen – Was ist der aktuelle Stand? 2011 startete das Bundesministerium für Bildung und Forschung den Bund- Länder-Wettbewerb „Aufstieg durch Bildung:…
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