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HH 21/20295 20 Jahre Unklarheit – zum aktuellen Stand der anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahren „Airbus-Werkserweiterung“ und „Landebahnverlängerung“ am Verwaltungsgericht Hamburg
ngsgrundsatzes und zur Vermeidung überlanger Verfahrensdauern wäre verfassungsrechtlich aufgrund der grundrechtlich gewährleisteten Unabhängigkeit der Justiz und der richterlichen Unabhängigkeit auch nicht zulässig. § 1 VwGO legt insoweit fest, dass…
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HH 21/20250 Fachkräftemangel effektiv bekämpfen – Wie schnell erfolgt die Anerkennung ausländischer Abschlüsse? (II)
Kammern ziehen nicht mit in das HWCP. Eine enge Zusammenarbeit mit der zentralen Ausländerbehörde ist digital hinreichend gewährleistet, der persönliche Kontakt zwischen ihnen und der zentralen Ausländerbehörde bereits etabliert und auch durch die vor Ort…
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HH 21/20245 Gasbelastungen für Beschäftigte: Überprüfung, Vermeidung und Ersatz
die für den Arbeitsschutz erforderlichen Maßnahmen (siehe Vorbemerkung). Hierdurch soll – im Sinne der Fragestellung – gewährleistet werden, dass an Import-Containern tätige Beschäftigte der FHH über möglicherweise auftretende Gefahrstoffe informiert…
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HH 21/20202 Hat die Polizei Hamburg den Anschluss an das digitale Zeitalter verpasst? (III)
Sicherheit der internetfähigen Stand-alone-PCs mit dem Betriebssystem Windows 7 bei der Hamburger Polizei nach wie vor gewährleistet ? Werden zukünftig alle Sicherheitsupdates von Microsoft im Rahmen des erweiterten Supports automatisch auf den Stand-alone-Rechnern…
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HH 21/20160 Mit „Egal, was es kostet“ hin zum rot-grünen Millionengrab – Zur Unterkunft Perspektive Wohnen Am Mittleren Landweg
verdichtete Belegung mit Flüchtlingen und einer anschließenden langfristigen Bereitstellung für den regulären Wohnungsmarkt gewährleistet einen hohen Unterbringungsstandard, der außerdem besonders integrationsfördernd ist. Außerdem konnte auf diese Weise in…
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HH 21/20131 Pflege von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transidenten, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTI*) im Alter
Fortbildungen evaluiert? Wenn nein, warum nicht? Die Fortbildungen sind in Planung, siehe Antwort zu 7. 10. Wie wird gewährleistet, dass auch künftige Mitarbeitende der Pflegestützpunkte in Hamburg solche Fortbildungen erhalten? Siehe Antworten zu…
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HH 21/20124 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2019/2020 zum Ende der 21. Wahlperiode
283 19 15 2 247 Quelle: Daten des Bezirksamtes Wandsbek Die Verkehrssicherheit der Spielplätze und Spielgeräte ist gewährleistet. Alle nötigen Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel umgehend ausgeführt…
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HH 21/20108 Verbesserung des Wahlsystems
abgedruckt (§ 27 Absatz 4 BüWG). Damit wird eine sachgerechte und dem Gleichheitsgrundsatz entsprechende Information gewährleistet. 3) Welche Analysen werden nach der Wahl im Hinblick auf die Ursachen der Ungültigkeit von Stimmen vorgenommen? …
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HH 21/20107 Schulcampus Lohsepark: Weshalb wird die Machbarkeitsstudie unter Verschluss gehalten?
Raumzuordnungen werden Aufgabe des hochbaulichen Wettbewerbs sein. 10. Wie wird der Lärmschutz auf dem Dachschulhof gewährleistet? Eine umlaufende, geschlossene Absturzsicherung für den Schulhof auf dem Dach wird gleichzeitig als Lärmschutz fungieren…
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HH 21/20109 Kostenerstattungen für Staatsschutzsachen (IV)
wird in den einzelnen JVAs jeweils die Einhaltung der Haftstatute gewährleistet? Die Einhaltung der Haftstatute wird durch die Umsetzung entsprechender Sicherheitsvermerke gewährleistet. c. Zu welchen organisatorischen Problemen kommt es gegebenenfalls…
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