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BE 18/17738 Ist die Bekämpfung von Antisemitismus in Berlin unterfinanziert?
Abgeordnetenhaus am 01. Februar 2019) zum Thema: Ist die Bekämpfung von Antisemitismus in Berlin unterfinanziert? und Antwort vom 19. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…
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HH 21/7549 Hamburger Museumspolitik: Das Museum für Kunst und Gewerbe – Unterstützerin des Kunsthandwerks?
fand 2016 – wie jedes Jahr zur Adventszeit – die MKG Messe für Kunst und Handwerk im Museum für Kunst und Gewerbe in Hamburg (MKG) statt. Im Programmheft war zu lesen: „Seit über 130 Jahren bietet die MKG Messe Kunst und Handwerk zeitgenössischen…
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SN 6/12838 Linksextremismus an Schulen
ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche und wie viele Fälle mit linksextremistischem Hintergrund wurden an sächsischen Schulen registriert? (Bitte aufschlüsseln seit dem Jahre 2010 nach Schulart) Frage 2: Welchen Ausgang haben die Verfahren…
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SN 6/12847 Islamismus an Schulen
Islamismus an Schulen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche und wie viele Vorfälle mit islamistischem Hintergrund wurden an sächsischen Schulen…
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SN 6/5741 Sexualpraktiken als Schulunterricht
beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welchen sächsischen Lehrplänen, Klassenstufen sowie Lernbereichen ist die Unterrichtung von Sexualkunde vorgesehen oder zumindest als Querschnittsfeld denkbar? ln der Anlage sind die Lehrplanschnittstellen…
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NI 18/864 Was ist los in der Abschiebungshaft Langenhagen?
18/627 an die Staatskanzlei übersandt am 11.04.2018 Antwort des Niedersächsischen Justizministeriums namens der Landesregierung vom 09.05.2018, gezeichnet Barbara Havliza Vorbemerkung der Abgeordneten Am 22.03.2018 berichtete die Hannoversche…
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BT 19/12720 Regelmäßige Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 23. August 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/12720 19. Wahlperiode…
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HB 19/1447 Radikalisierungen in Bremen und Bremerhaven frühzeitig entgegenwirken
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1447 Landtag 19. Wahlperiode 12.12.17 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU Radikalisierungen in Bremen und Bremerhaven frühzeitig entgegenwirken …
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HE 19/1775 Arbeit des Landespräventionsrates
Justiz Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1. Welche Aufgabe und welche Befugnisse hat der Landespräventionsrat und wo sieht die Landesre- gierung das wichtigste Aufgabenfeld des Landespräventionsrates? Die Sachverständigenkommission…
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SN 6/12221 Extrem rechtes und rassistisches "Protest"-Geschehen im Freistaat Sachsen in den Jahren 2016 und 2017
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12221 Thema: Extrem rechtes und rassistisches „Protest" -Geschehen im Freistaat Sachsen in den Jahren 2016 und 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Große…
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