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BE 17/17704 Geschwindigkeitsmessungen 2015
Harald Moritz (GRÜNE) vom 11. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Januar 2016) und Antwort Geschwindigkeitsmessungen 2015 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…
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BE 17/15823 Geschwindigkeitsmessungen seit 2010
Harald Moritz (GRÜNE) vom 23. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. März 2015) und Antwort Geschwindigkeitsmessungen seit 2010 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…
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BW 15/1034 Section Control (abschnittsbezogene Geschwindigkeitsmessung)
A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher rechtlichen Grundlage will sie abschnittsbezogene Geschwindigkeitsmessung (Section Control) erproben? 2. Hält sie Section Control mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem Datenschutzrecht…
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TH 6/4118 Geschwindigkeitsmessungen durch Kommunen - rechtliche Grundlagen und praktische Anwendung
20.06.2017 Drucksache 6/4118Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 29. Juni 2017 Geschwindigkeitsmessungen durch Kommunen - rechtliche Grundlagen und praktische Anwendung Die Kleine Anfrage 2040 vom 23. März 2017 hat folgenden…
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HH 21/593 Verheerende Verkehrsbilanz 2014 – Deutlicher Anstieg der Verkehrstoten – 709 Kinder bei Unfällen im Straßenverkehr verletzt
Kinder bei Unfällen im Straßenverkehr verletzt Im Zusammenhang mit der Vorstellung der Straßenverkehrsbilanz 2014 und im Angesicht des Anstiegs der Anzahl der Verkehrstoten auf 38 sprach Innensenator Michael Neumann (SPD) im „Hamburger Abendblatt“…
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HB 18/1231 Radarkontrollen im Land Bremen
T Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 1231 Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 20. November 2013 Radarkontrollen im Land Bremen In § 3 StVO ist unter anderem die zulässige Höchstgeschwindigkeit für diverse Straßenarten geregelt. Hiermit soll…
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SH 18/1491 Situation der Polizei im Kreis Plön
der Landesregierung - Innenminister Situation der Polizei im Kreis Plön Vorbemerkung Der Presse war am 8. Januar 2014 zu entnehmen, dass die Dienststellen der Polizei im Kreis Plön reduziert werden. 1. Ist die Landesregierung der Auffassung…
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NW 16/7139 Bilanz des Blitzmarathons im Hochsauerlandkreis
Anfrage 2718 vom 24. September 2014 der Abgeordneten Susanne Schneider FDP Drucksache 16/6887 Bilanz des Blitzmarathons im Hochsauerlandkreis Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2718 mit Schreiben vom 24. Oktober…
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BB 6/4396 Geschwindigkeitsüberwachung an der L 273 im Ortsteil Wernitz
Anfrage 1734 der Abgeordneten Anita Tack Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/4141 Geschwindigkeitsüberwachung an der L 273 im Ortsteil Wernitz Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage…
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NW 16/7137 Bilanz des Blitzmarathons im Kreis Unna
Anfrage 2716 vom 24. September 2014 der Abgeordneten Susanne Schneider FDP Drucksache 16/6886 Bilanz des Blitzmarathons im Kreis Unna Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2716 mit Schreiben vom 24. Oktober 2014 namens…
53 kleine Anfragen