kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14621 Software zur Online-Durchsuchung und Quellen TKÜ

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    (SPD) vom 25. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. September 2014) und Antwort Software zur Online-Durchsuchung und Quellen TKÜ Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  2. BT 19/2306 Einsatz von Spähsoftware bei der Strafverfolgung (Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung)

    Eingereicht von: Katja Keul, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 19/1810 – Einsatz von Spähsoftware bei der Strafverfolgung (Quellen- Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung) V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das Straf- und Strafverfahrensrecht als schärfster Eingriff…

  3. BT 19/2337 Hessentrojaner und Online-Durchsuchung: Zum Gesetzesentwurf der hessischen Landesregierung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes

    Eingereicht von: Jimmy Schulz, Manuel Höferlin, Mario Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Mario Brandenburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/2064 – Hessentrojaner und Online-Durchsuchung: Zum Gesetzesentwurf der hessischen Landesregierung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes V o r b e m e r k…

  4. BE 17/17586 Software zur Online-Durchsuchung und Quellen TKÜ - Wie ist der Stand in Berlin? (weiterführend nach KA 17/14621 und 17/13534)

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kohlmeier (SPD) vom 08. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Dezember 2015) und Antwort Software zur Online-Durchsuchung und Quellen TKÜ – Wie ist der Stand in Berlin? (weiterführend nach KA 17/14621 und 17/13534) Die Drucksachen des…

  5. BT 19/522 Informationstechnische Überwachung durch Bundeskriminalamt und Zoll

    Eingereicht von: Martina Renner, Ulla Jelpke, Jan Korte, Niema Movassat, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Fraktionen der CDU/CSU und SPD den Einsatz von Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ, „Staatstrojaner“) und Onlinedurchsuchung ermöglicht hat, sollen inzwischen in den Bundesländern entsprechende oder sogar teils weitergehende Vorhaben auf den…

  6. NW 17/722 Welcher Staatstrojaner soll in NRW zum Einsatz kommen?

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Befugnisse der Sicherheitsbehörden für den Einsatz von Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung deutlich ausgeweitet. Die Online-Durchsuchung ist nach der Gesetzesänderung bei der Verfolgung von 27 Straftatbeständen, die Quellen-TKÜ sogar…

  7. ST 6/590 Einsatz von Software zur Quellen-TKÜ in Sachsen-Anhalt (II)

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sport des Landes-Sachsen-Anhalt ist gegenüber Medienvertretern erklärt worden, die Polizei führe hierzulande keine OnlineDurchsuchungen durch. Entsprechende forensische Software würde dort nicht vorgehalten . Antwort der Landesregierung erstellt…

  8. MV 7/1710 Einsatz von Quellen-Telekommunikationsüberwachung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Eva-Maria Kröger, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sicherheitsbehörden für den Einsatz von Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und Online-Durchsuchung ausgeweitet. Die Online-Durchsuchung ist nach der Gesetzesänderung bei der Verfolgung von 27 Straftatbeständen, die Quellen-TKÜ sogar…

  9. ST 6/589 Einsatz von Software zur Quellen-TKÜ in Sachsen-Anhalt (I)

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sport des Landes-Sachsen-Anhalt ist gegenüber Medienvertretern erklärt worden, die Polizei führe hierzulande keine OnlineDurchsuchungen durch. Entsprechende forensische Software würde dort nicht vorgehalten . Antwort der Landesregierung erstellt…

  10. BE 18/11760 Anwendung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ)

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundestag beschlossenen - verdeckten Ermittlungshandlungen der Online-Durchsuchung und der Quellen- Telekommunikationsüberwachung als festes Repertoire vorhalten wird? Zu 1.: Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung könnten nach §…

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