kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10380 Quellen-Kommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) in Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Christopher Lauer (PIRATEN) vom 25. März 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. März 2012) und Antwort Quellen-Kommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  2. BE 18/11760 Anwendung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ)

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    10. Juli 2017 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2017) zum Thema: Anwendung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und Antwort vom 27. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Jul. 2017) Die Drucksachen…

  3. ST 6/589 Einsatz von Software zur Quellen-TKÜ in Sachsen-Anhalt (I)

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Software zur Quellen-TKÜ in Sachsen-Anhalt (I) Kleine Anfrage - KA 6/7221 Vorbemerkung des Fragestellenden: Laut Medienberichten wurden durch Behörden mehrerer Bundesländer SoftwareProgramme zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) beschafft…

  4. BE 17/13372 Sachstand Staatstrojaner - Quellen-TKÜ im Land Berlin

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (LINKE) vom 10. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. März 2014) und Antwort Sachstand Staatstrojaner – Quellen-TKÜ im Land Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  5. BE 18/20791 Quellen-TKÜ im Land Berlin - Stand 2019

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE) vom 23. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. August 2019) zum Thema: Quellen-TKÜ im Land Berlin – Stand 2019 und Antwort vom 11. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Sep. 2019) Die Drucksachen…

  6. BY 17/23554 Reform des Polizeiaufgabengesetzes 2017 – Präventivgewahrsam, elektronische Fußfessel, Quellen-TKÜ

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2018 Reform des Polizeiaufgabengesetzes 2017 – Präventivgewahrsam , elektronische Fußfessel, Quellen-Telekommunikationsüberwachung Mit der Neuregelung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) wurde im Jahr 2017 die…

  7. BE 17/14621 Software zur Online-Durchsuchung und Quellen TKÜ

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. September 2014) und Antwort Software zur Online-Durchsuchung und Quellen TKÜ Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  8. BE 17/12415 Bleibt es dabei - kein Einsatz von Quellen-TKÜ?

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vom 08. Juli 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juli 2013) und Antwort Bleibt es dabei – kein Einsatz von Quellen-TKÜ? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  9. ST 6/590 Einsatz von Software zur Quellen-TKÜ in Sachsen-Anhalt (II)

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Software zur Quellen-TKÜ in Sachsen-Anhalt (II) Kleine Anfrage - KA 6/7222 Vorbemerkung des Fragestellenden: Laut Medienberichten wurden durch Behörden mehrerer Bundesländer SoftwareProgramme zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) beschafft…

  10. BE 17/13534 Software zur Umsetzung einer Quellen TKÜ - Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    (SPD) vom 01. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. April 2014) und Antwort Software zur Umsetzung einer Quellen TKÜ – Wie ist der aktuelle Stand? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

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